Der deutsche Finanzminister ist über seinen Kollegen in Wien verstimmt. Nun sagt er sogar lange geplante gemeinsame Termine ab.
BERLIN. Einmal pro Jahr kommen die Finanzminister Deutschlands, Österreichs und der Schweiz zusammen. Am heutigen Freitag hätte es wieder einmal so weit sein sollen, und zwar in St. Gallen in der Schweiz. Doch der deutsche Kassenwart Hans Eichel ließ den Dreiergipfel platzen. Wegen Terminkollisionen, wie man im Bundesfinanzministerium offiziell beteuert. Eine Erklärung, die etwas fadenscheinig wirkte, zumal Eichel noch am gestrigen Donnerstag nach St. Gallen aufbrach, um nach einem Abendessen bilaterale Unterredungen mit seinem Schweizer Kollegen Hans-Rudolf Merz zu halten. Für den Dritten im Bunde, nämlich für Karl-Heinz Grasser, hatte der deutsche Sozialdemokrat dann leider keine Zeit mehr.
Die Begründung fürs Protokoll: Eichel müsse am Freitag der Jahreskonferenz der Finanzminister der deutschen Bundesländer in Dortmund beiwohnen. Ein Anruf der "Presse" im Finanzministerium Nordrhein-Westfalens ergab, dass die Konferenz erstens schon seit einem halben Jahr geplant und zweitens die Anwesenheit des Bundesministers gar nicht zwingend erforderlich sei. Eichel wird erst für die Pressekonferenz heute, Freitag, um zwölf Uhr mittags erwartet.
Bei etwas gutem Willen wäre sich für Eichel also auch eine Begegnung mit Grasser ausgegangen, entweder Donnerstagabend oder Freitag früh. Doch offenbar wollte Eichel nicht. Grund dafür dürfte ein Auftritt des österreichischen Finanzministers Ende Mai in Berlin gewesen sein. Grasser regte damals an, gegen Länder, die den Stabilitätspakt brechen, schärfere Sanktionen zu verhängen. So könnte Deutschland für einen begrenzten Zeitraum das Stimmrecht entzogen werden.
Berlin gefiel der Vorschlag ganz und gar nicht. "Grober Unfug", bellte Eichels Presseprecher, Jörg Müller. "Eine Entgleisung einmaliger Art." Folgte nun die subtile Retourkutsche? Das wollte man höchstens hinter vorgehaltener Hand zugeben. Abseits von EU-Ratssitzungen bestehe kein Interesse an Kontakten zu Grasser, sagte ein namentlich nicht genannter Regierungsbeamter zum ORF. Das eidgenössische Departement für Finanzen hält sich ob der heiklen Lage diplomatisch bedeckt.
Grasser sieht indessen keine Verstimmung. SPÖ-Finanzsprecher Christoph Matznetter schlug sich überraschend auf die Seite des Finanzministers. Er will Eichel nun einen Brief schreiben. Er könne die Verstimmung zwar nachvollziehen, doch könne eine "persönliche Verstimmung kein Maßstab für Politik sein".