Der EU bleiben nur wenige Tage, um den neuen Kommissionspräsidenten zu nominieren. Schüssel ist laut Parteikollegen aus dem Rennen.
BRÜSSEL. Guy Verhofstadt war bisher noch bei jedem EU-Gipfel aufgeblüht. Es ist seine liebste politische Bühne. Als der belgische Ministerpräsident aber diesmal das Brüsseler Ratsgebäude verließ, sah er müde und frustriert aus. Er war neben dem Briten Chris Patten zwar als Top-Favorit für den Posten des Kommissionspräsidenten gehandelt worden, doch zahlreiche Regierungschefs verweigerten ihm die Unterstützung. In der Nacht auf Samstag zog der liberale Politiker seine Kandidatur zurück. Auch Chris Patten, der Wunschkandidat der Europäischen Volkspartei, warf das Handtuch.
Jetzt braucht Europa einen effizienten Head-Hunter, um noch rechtzeitig einen neuen Kommissionspräsidenten zu nominieren. Denn dieser soll bereits am 21. Juli vom Europaparlament bestätigt werden. "Die irische Präsidentschaft will es noch einmal probieren", kündigte der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder nach dem Ende des EU-Gipfel an. Ob aber Dublin in den verbleibenden zwei Wochen seiner Vorsitzperiode noch einen mehrheitsfähigen Kandidaten findet, ist fraglich.
Eine sichere Mehrheit gäbe es derzeit nur für den Luxemburger Premier Jean-Claude Juncker. Der hat aber bereits mehrfach abgesagt. Voraussichtlich wird der irische Premier Bertie Ahern noch einmal einen Vorstoß bei dem allseits beliebten Christdemokraten unternehmen. Die Chancen, dass Juncker doch noch zusagt, sind aber gering. Er hatte seinen Landsleuten vor den kürzlich abgehaltenen Parlamentswahlen versprochen, in der Heimat zu bleiben.
Von den EU-Regierungschefs gelten nur noch der portugiesische Premier Durao Barroso und der Ire Bertie Ahern als mögliche Kandidaten. Gegen Barroso spricht, dass er erst kürzlich die Regierungsgeschäfte in seiner Heimat übernommen hat, gegen Ahern, dass er ebenso wie Verhofstadt aus dem liberalen Lager kommt. Er kann sich einer Mehrheit im Europaparlament nicht sicher sein.
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ist, glaubt man den Aussagen von Parteikollegen, fürs erste aus dem Rennen. Obwohl ihn einige Amtskollegen unterstützen, fehlt ihm die notwendige Mehrheit im Europaparlament. Die Sozialdemokraten und Grünen ließen laut EU-Abgeordneten den Gipfel in Brüssel rechtzeitig wissen, dass sie Schüssel im Europaparlament die Unterstützung verweigern würden. Im Spiel bleibt hingegen noch der österreichische EU-Kommissar Franz Fischler, der unionsweit hohes Ansehen genießt. Fischler fehlen allerdings die Proteg©s. Genannt werden auch der französische Außenminister Michel Barnier sowie der portugiesische EU-Kommissar Antonio Vitorino.
Schwierig ist die Entscheidung über die Nachfolge von Romano Prodi, weil zugleich mit dem Kommissionspräsidenten ein ganzes Paket an Personalentscheidungen geschnürt werden muss. Zu bestellen ist auch ein künftiger EU-Außenminister, ein Superkommissar für Wirtschaftspolitik und ein EU-Parlamentspräsident. Bei diesem Paket muss sowohl auf eine politische als auch auf eine regionale Ausgewogenheit geachtet werden.