Hans-Peter Martin ist vom SPÖ-Spitzenkandidaten zum skurrilen Außenseiter im Europaparlament geworden.
Wien. Lange hat das Abschiednehmen nicht gedauert. Bald ging Hans-Peter Martin, das Kinn in die Höhe gestreckt, wieder aus dem Saal. Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Sozialdemokraten (SPE), Enrique Baron Crespo, ordnete an, das Namensschild des Österreichers für immer zu entfernen. Es gab Applaus. Der ehemalige Spitzenkandidat der SPÖ bei den Europawahlen ist mit dem Ausschluss aus der SPE-Fraktion im Europaparlament zum völligen Außenseiter geworden.
Seit Monaten hat sich Martin dem Kampf gegen aus seiner Sicht ungerechtfertigt verrechnete Spesen und Tagesdiäten seiner Parlamentskollegen verschrieben - mit teils zweifelhaften Methoden, die an skurrile Detektivgeschichten erinnern. So berichtet etwa ein Mitglied der SP-Fraktion in einem Brief an Fraktionsvorsitzenden Crespo von Bespitzelungsaktionen: Martin habe Anwesenheitslisten und Fahrtenlisten von Abgeordneten zum Flughafen und Bahnhof kontrolliert. "Als er uns den Aufzug in die Garage nehmen sah, eilte er uns nach, schlicht um zu kontrollieren, ob wir ins Auto stiegen."
Ein anderer Abgeordneter teilte Crespo mit, er habe das Gefühl, dass ihn Martin frühmorgens beim Unterschreiben der zentralen Anwesenheitsliste fotografiert habe. "Später tauchte er beim Vordereingang auf, als ich zum Flughafen aufbrach. Er sagte, er brauche frische Luft, was mir an einem so kalten Tag seltsam erschien. Ich glaube, er fotografierte mich dabei wieder."
"Wer schleicht herum, bei Nacht und Sturm?", heißt es zynisch unter den Abgeordneten, die sich vom mehrfachen Bestsellerautor (Globalisierungsfalle, Bittere Pillen) verfolgt fühlten. Für den deutschen Abgeordneten Martin Schulz war vergangene Woche allerdings Schluss mit Lustig. Er beschwerte sich über das "völlig unakzeptable Verhalten, insbesondere die physische und psychische Einschüchterung" von Kollegen. Hans-Peter Martin hatte davor die deutschen Abgeordneten Rosemarie Müller und Willi Görlach bedrängt, die ausgehängte Anwesenheitsliste einer abgesagten Fraktionssitzung nicht zu unterzeichnen. Danach verfolgte er die beiden sogar bis zum Zentralregister, in dem jeder Abgeordnete seine Anwesenheit im Parlament dokumentieren muss. Pro Sitzungstag erhalten die Abgeordneten 262 Euro.
Am Dienstagabend verurteilte die Fraktion das "inquisitorische Benehmen" und die "Bespitzelung der Abgeordneten". Der Weg zum Ausschluss war vorgezeichnet. Martin selbst spricht von einem "Kesseltreiben" und einer "unglaublichen Diffamierung". Er sieht den Ausschluss in Zusammenhang mit seiner Forderung nach Offenlegung aller Reisekosten seiner Parlamentskollegen.
Nun steht aber auch der Bruch mit der SPÖ bevor, in der sich bereits seit Jahren der Unmut über den einstigen Quereinsteiger aufgestaut hat. Europasprecher Caspar Einem zeigte am Donnerstag Verständnis für den SPE-Ausschluss von Martin: "Er hat den Konflikt gesucht, gefunden und ihn bekommen."
Dabei hätte der SPÖ-Führung bereits nach dem Europawahlkampf klar sein müssen, dass sie sich da einen äußerst schwierigen Charakter ins Nest gesetzt hat. Martins Ausbrüche gegen Mitarbeiter und seine Tritte gegen Dienstwagen waren schon damals legendär. "Er war sehr eigenwillig, das hat sich bereits im Wahlkampf gezeigt", sagt heute der einstige Spin Doctor der SPÖ, Andreas Rudas, der für die Nominierung Martins verantwortlich war. "Aus damaliger Sicht war die Kandidatur eines Quereinsteigers richtig. Wir hatten Studien, dass uns dies schließlich den Wahlsieg gebracht hat." Über Martins anschließende Probleme im Europaparlament will sich Rudas heute hingegen nicht äußern. Und dies, obwohl selbst im Parlamentsprotokoll eine Entgleisung Martins dokumentiert ist. Er hat einen deutschen Abgeordneten lautstark als "arroganten Piefke" bezeichnet.
Mit Hannes Swoboda hat sich Martin, der nie der SPÖ beigetreten ist, von Beginn an heftige Scharmützel geliefert. Selbst öffentliche Schreiduelle und Beschuldigungen blieben nicht aus. Martin in einem Interview: "Swoboda nannte mich schon kurz nach dem Wahlkampf ,Du Schwein'." Der ehemalige Wiener Vizebürgermeister, der trotz Martins Protest die Delegationsführung übernahm, warf dem ehemaligen Spiegel-Korrespondenten vor, er wende sich mehr journalistischen Aufgaben zu als der Politik. Mehrmals vermutete Swoboda, dass Martin eigentlich an einem Buch über interne Vorgänge im Europaparlament arbeite. Zuletzt appellierte allerdings Swoboda in einem Brief an Martin, den Konflikt doch "gütlich" zu bereinigen.
Seine Kollegen in der SPÖ-Delegation halten den Juristen Martin jedenfalls für "nicht teamfähig". SPÖ-Bundessprecherin Doris Bures sah ihn allzu gerne "skurrile Verschwörungstheorien" wälzen. Der Vorarlberger fühlte sich offensichtlich seit Beginn der Amtszeit nicht nur von Journalisten, die er stets mit Klagen bedroht, sondern auch von Abgeordneten-Kollegen verfolgt. Als er im vergangenen Herbst in Brüssel auf offener Straße überfallen und dabei seines Laptops beraubt wurde, gab er zu verstehen, dass es sich um ein politisches Attentat gehandelt haben könnte. Denn er habe auf der Festplatte heikle Daten gespeichert.