Analyse: Über kürzeren Präsenzdienst zum Berufsheer

Während die Heeresreform-Kommission tagt und tagt, wurde der Umbau des Heeres längst besiegelt.

So manches Mitglied der Hee resreform-Kommission war mehr als erstaunt. Ab 2006 solle der Präsenzdienst auf sechs Monate gekürzt werden, verkündete der Chef der Kommission, Helmut Zilk, nach der Sitzung des Gremiums am Dienstagabend.

Doch in der Expertengruppe war die Verkürzung überhaupt nicht angesprochen worden. Und in früheren Sitzungen hatten mehrere Militärs ihre Bedenken deponiert, dass die Ausbildung der Präsenzdiener zu wünschen übrig lasse. Eine Verkürzung würde das Problem noch verschärfen. Im Positionspapier "Streitkräfte-Entwicklung", das die Kommission verabschiedet hat, heißt es auch nur: "Die Kommission wird prüfen, welche Dauer der Grundwehrdienst in Zukunft haben wird."

Prompt deponierte FP-Wehrsprecher Reinhard E. Bösch seine Ablehnung gegen die Verkürzung. Die Bundesheer-Reformkommission habe sich mit der Dauer der Wehrpflicht bisher nicht befasst, so Bösch. Und: "Es deutet auch nichts darauf hin." Hier irrt Bösch. Alles deutet darauf hin: Die Verkürzung des Wehrdienstes ist fixiert und der erste Schritt eines Sicherheits-Masterplans der Bundesregierung, oder besser: der VP-Regierungsmannschaft. "Die Presse" berichtete vom Ziel der Präsenzdienst-Verkürzung auf sechs Monate bereits am 5. März 2003.

Am Ende dieses schrittweisen Stufen-Plans steht die Umwandlung des deutlich verkleinerten Heeres in ein Berufsheer. Zeitpunkt: Wenn dank der Schengen-Reife der neuen EU-Nachbarn der Assistenzeinsatz des Heeres an der Grenze überflüssig ist. Noch keine Lösung ist für das Problem Zivildienst in Sicht, der dann ebenfalls fallen würde.

Die ursprüngliche Überlegung von Innenminister Ernst Strasser, irgendwann sogar Heer und Exekutive einander anzunähern, indem die beiden Ministerien in einem Super-Ressort für Sicherheit zusammengelegt werden, wurde wieder fallen gelassen.


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