Feiern und Umbauarbeiten

Diese Woche wird wohl von den Umbauarbeiten in der FP-Regierungsriege dominiert werden. Übrigens: Auch die Wiener Stadtregierung wird rundum erneuert. Daneben gilt es, einen geeigneten Kandidaten für das Amt des Rechnungshofspräsidenten zu finden. Das Hearing der sieben Kandidaten ist für Mittwoch, den 23. Juni, im Hauptausschuss des Nationalrates in der sonst ausschussfreien Woche angesetzt. In der SPÖ und im Bildungsministerium stehen Feiern am Programm. Dienstag Vormittag wird Bürgermeister Michael Häupl die Umbildung der Wiener Regierung bekannt geben, am Abend lädt SP-Chef Alfred Gusenbauer rund 1000 Prominente zum jährlichen Sommerfest in den Garten des Hotels Altmannsdorf. Diese Aktivitäten sollen diesmal aber auch ein Dankesfest für Heinz Fischer sein, der seinem Frauen-Komitee für die Unterstützung im Präsidentschaftswahlkampf Anerkennung zollen möchte. Bildungsministerin Elisabeth Gehrer wird zu diesem Zeitpunkt mit dem Klub der Bildungs- und Wissenschaftsjournalisten im Naturhistorischen Museum das Fest der Wissenschaft feiern - anlässlich "10 Jahre Wissenschaftler des Jahres", die auch alle anwesend sein werden.

Während in der FPÖ nach dem Rücktritt von Justizminister Dieter Böhmdorfer nicht nur die terminliche Gestaltung völlig unklar war, steht bei der SPÖ am Mittwoch ein Bundesvorstand im Parlament bevor. Das Thema lautet schon: Herbstarbeit.

Spannend könnte es Dienstag und Mittwoch bei der Verhandlung des Verfassungsgerichtshofes zum Asylgesetz werden. Der Österreich-Konvent tritt am Freitag wieder zu einer Plenarsitzung zusammen, um die Berichte der Ausschüsse IV (Grundrechte) und VIII (Demokratische Kontrollen) zu diskutieren. Eine Wahl steht am Freitag bei den Grünen an. Michaela Sburny, ehemalige Bundesgeschäftsführerin, wird vom erweiterten Bundesvorstand in Wien erneut in diese Funktion gewählt. Am Samstag lädt der scheidende Bundespräsident Thomas Klestil noch einmal die Bevölkerung zu einem "Tag der Offenen Tür".


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