In Nordhausen in Thüringen hat die Rechtsaußen-Partei AfD den Oberbürgermeister-Posten angestrebt. Doch der - wegen Mobbingvorwürfen unter Druck geratene - Amtsinhaber setzte sich durch.
In der Kreisstadt Nordhausen im ostdeutschen Bundesland Thüringen bleibt im Bürgermeisterbüro vorerst alles beim Alten. Amtsinhaber Kai Buchmann setzte sich durchaus überraschend gegen den AfD-Kandidaten Jörg Prophet durch. Buchmann erhielt 54,9 Prozent der Stimmen, Prophet 45,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp unter 60 Prozent. Vor dem Rathaus versammelte sich eine kleine Menschenmenge. Jubel brach nach Bekanntwerden des Ergebnisses aus. Einige hatten Plakate mit Anti-AfD-Slogans mitgebracht.
Die Thüringer AfD gilt als besonders weit rechts stehender Landesverband, er wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. Zugleich hat die AfD wohl in keinem anderen Bundesland so viel Macht. Erst vor etwa einer Woche hatte eine Abstimmung im Thüringer Landtag eine Kontroverse ausgelöst. Ein CDU-Entwurf für eine Steuersenkung wurde mithilfe von AfD-Stimmen beschlossen. Ist das schon Zusammenarbeit oder nicht?
Der Unternehmer Prophet wra als Favorit in der Stichwahl am Sonntag gegen den amtierenden Stadtchef Buchmann (parteilos) geganten. Im ersten Wahldurchgang erhielt Prophet 42,1 Prozent der Stimmen, Amtsinhaber Buchmann 23,7 Prozent. Die AfD kommt in Umfragen inzwischen in den drei ostdeutschen Bundesländern Thüringen, Sachsen und Brandenburg auf Werte von mehr als 30 Prozent. In diesen Bundesländern werden im kommenden Jahr neue Landtage gewählt.
Amtsinhaber mit Mobbingvorwürfen konfrontiert
Gegen Buchmann läuft ein Disziplinarverfahren wegen Mobbingvorwürfen, ein paar Monate lang war der Politiker, der früher ein Grünen-Parteibuch hatte, suspendiert. Ein Verwaltungsgericht machte die Suspendierung rückgängig, seit Anfang August ist Buchmann wieder im Amt, das Verhältnis zum SPD-Landrat gilt aber als zerrüttet.
Mit seinen Aussagen und Ansichten fiel AfD-Kandidat Prophet nicht nur der nahen KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora auf, sondern auch dem Verfassungsschutz - vor allem mit einem Beitrag aus dem Jahr 2021 auf der Seite des Nordhäuser AfD-Kreisverbands. Darin geht es um die Bombardierung Dresdens und die Erinnerung daran. Prophet schreibt darin: „Schizophren wird es aber dann, wenn heute offen propagiert wird, dass Terror gegen Zivilbevölkerung immer dann zulässig ist, wenn es ein Tätervolk trifft.“ Der Verfassungsschutz führt Auszüge des Textes später als Beleg dafür an, dass die „geschichtsrevisionistische Agenda“ der AfD „in die Breite des Landesverbandes“ hineinwirke. Prophet distanzierte sich nicht von seinem Text.