Hausdurchsuchung

Red Bull mit Klage gegen Razzia vor EU-Gericht abgeblitzt

Red Bull Headquarter in Fuschl.
Red Bull Headquarter in Fuschl.Leonhard Foeger/REUTERS
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Eine Durchsuchung erfolgte im März durch die EU-Kommission, wegen Verdachts auf illegale Absprachen und Verstöße gegen Kartellregeln. Red Bull nannte dies einen „übermäßigen Eingriff“ in die Rechte des Unternehmens.

Der Salzburger Energy-Drink-Hersteller Red Bull ist mit einer Klage im Zusammenhang mit einer früheren Hausdurchsuchung der EU-Wettbewerbshüter vor Gericht abgeblitzt. Red Bull wollte das zweithöchste EU-Gericht in Luxemburg dazu bewegen, eine EU-Kartellrechtsentscheidung auszusetzen - doch der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wurde am Freitag abgelehnt. Das geht aus einer Mitteilung auf der Internetseite des Gerichts hervor.

Das EU-Gericht gewährt in der Regel nur dann einstweilige Maßnahmen, die einen vorübergehenden Rechtsschutz bieten, wenn die Unternehmen nachweisen können, dass ihnen ein Schaden entstanden ist. Zudem ist nachzuweisen, dass sie durch die Maßnahmen der Behörden einen schweren und nicht wieder gutzumachenden Schaden erleiden werden.

Verdacht auf illegale Absprachen

Die Europäische Kommission hatte im März wegen des Verdachts illegaler Absprachen und Verstöße gegen die EU-Kartellregeln Firmenräumlichkeiten durchsucht. Red Bull hatte daraufhin die Razzia angefochten und behauptet, die Vorwürfe seien unbegründet und die EU-Wettbewerbshüter hätten keine ausreichenden Hinweise auf wettbewerbswidriges Verhalten gefunden, als sie die Razzia beschlossen hatten.

„Die Kommission habe allem Anschein nach zum Zeitpunkt des Erlasses ihrer Entscheidung über keine ausreichenden Anhaltspunkte für wettbewerbswidrige Verhaltensweisen verfügt, um eine Nachprüfung zu rechtfertigen“, hatte Red Bull in seiner Klage vor dem Luxemburger Gericht erklärt. Der Brausehersteller kritisierte auch die unbefristete Durchsuchung seiner Brüsseler Büros durch die EU-Wettbewerbsbehörde als „übermäßigen Eingriff“ in die Rechte des Unternehmens, kam damit nun aber nicht durch.

Nummer eins in Europa

Der Besuch der EU-Wettbewerbshüter bei Red Bull im März hatte offenbar mit der Marktmacht des Unternehmens zu tun. Red Bull ist bei Energydrinks die Nummer eins in Europa, sieht sich jedoch der Konkurrenz anderer Hersteller ausgesetzt, die Marktanteile gewinnen wollen. Laut einem Bericht des Fachdienstes MLex konzentrierten sich die Vorwürfe auf die Geschäfte von Red Bull mit Einzelhändlern und darauf, dass das Unternehmen versucht haben könnte, eine vorteilhafte Behandlung für seine eigenen Getränke auf Kosten seiner Konkurrenten zu erlangen. (APA)

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