Analyse

Staatsschutz im Fokus der FPÖ

Zu politischen Fragen äußern sich die DSN und Leiter Omar Haijawi-Pirchner nicht.
Zu politischen Fragen äußern sich die DSN und Leiter Omar Haijawi-Pirchner nicht.APA/Georg Hochmuth
  • Drucken

Die Kritik der Blauen an Österreichs Staatsschutz nimmt zu. Bei ihren Einschätzungen liegen die Freiheitlichen und die Behörde oft weit auseinander. Auch die Hausdurchsuchung beim BVT aus dem Jahr 2018 wirkt noch nach.

Wenn es zuletzt um die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ging, hatte die FPÖ meist Kritik parat. Der Verfassungsschutz habe die Verfassung und die Grund- und Freiheitsrechte zu schützen und keine „linke Pseudomoral“, sagte FPÖ-Chef Herbert Kickl im ORF-„Sommergespräch“. Die Behörde habe nicht die Regierung und „schon gar nicht die ÖVP zu schützen, nur weil die Spitzen des Verfassungsschutzes so schwarz sind wie ein Kübel Ruß“. Am Donnerstag beschwerte sich FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker, dass Österreichs Verfassungsschutz „auf dem linken Auge blind“ sei, „während er aber angebliche Gefahren von rechts aufbauscht oder gänzlich herbeifantasiert“.

Der Verfassungsschutz und die FPÖ: Es ist eine schwierige Geschichte. Dass sich die Sicht der Blauen auf die DSN bessert, ist nicht zu erwarten. Eher ist das Gegenteil der Fall. Erst am Mittwoch warnte die DSN deutlich vor einem Wiedererstarken der Neuen Rechten. Den Begriff des „Bevölkerungsaustauschs“ hält die Behörde für problematisch, wie DSN-Abteilungsleiter Alexander Figl bei einem Vortrag geschildert hat.

Umstrittener Begriff

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.