Déjà Vu

Eine AfD-Brandmauer auch gegen die FPÖ?

Peter Kufner
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Auch der ÖVP wird untersagt, eine Koalition mit der FPÖ zu bilden. Damit die Sozialdemokratie wieder an die Macht kommt.

In Deutschland wurde der Begriff der „Brandmauer” geprägt: Die übrigen Parteien müssten eine Mauer gegen die (rechts-)radikale Partei Alternative für Deutschland errichten, um zu verhindern, dass sie irgendwo an die Regierung kommt. Als Hauptverantwortliche für die Brandmauer gelten CDU und CSU. Es seien vor allem die Unionsparteien, die durch strikte Abgrenzung dafür sorgen müssten, dass ihre Wähler nicht zur AfD strömen.

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Als der Vorsitzende der CDU eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD auf kommunaler Ebene möglich machen wollte, wurde er wütend kritisiert, sodass er seine Idee kleinlaut zurückzog. Von der CDU in Thüringen wurde sogar verlangt, sie dürfe im Landtag keine Gesetzesvorschläge einbringen, denen auch die AfD zustimmen könnte. Das muss man als eine Art von Selbstkastration der Demokratie bezeichnen.

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