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Steine auf Polizisten: Gewalt bei Pro-Palästinenser-Demo in Berlin-Neukölln eskaliert

Ein Bild vom Mittwochabend aus Berlin-Neukölln.
Ein Bild vom Mittwochabend aus Berlin-Neukölln.Imago / Dts Nachrichtenagentur
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In mehreren deutschen Städten kam es zu Festnahmen bei nicht genehmigten Kundgebungen. In Berlin und Frankfurt wurden Wasserwerfer eingesetzt.

Die Polizei in Deutschland ist am Mittwoch erneut gegen nicht erlaubte Versammlungen zum Nahost-Konflikt vorgegangen. Im Berliner Stadtteil Neukölln hätten sich „Menschengruppen in aufgeheizter Stimmung“ versammelt, erklärte die Polizei am Abend im Onlinedienst X (Twitter). Aus der Menge seien Feuerwerk, Steine und Flaschen auf die Beamten geworfen worden, die Polizei setzte Wasserwerfer ein. Auch in Frankfurt am Main ging die Polizei gegen eine verbotene Versammlung vor.

„Wir sehen, wie Menschen wahllos Gegenstände auf die Straße werfen, anzünden und sich dabei filmen und feiern“, schilderte die Berliner Polizei die Lage in Neukölln. Mülltonnen und Hindernisse seien auf die Fahrbahn gestellt worden. Es gab den Angaben zufolge mehrere Festnahmen. „Gegen diese Festnahmen gibt es Widerstand, sodass unsere Kolleginnen und Kollegen unmittelbaren Zwang anwenden müssen“, erklärte die Polizei auf X.

Mehrere Menschenansammlungen

Nach Sympathiebekundungen zum Hamas-Angriff auf Israel waren in Berlin seit der vergangenen Woche immer wieder pro-palästinensische Kundgebungen untersagt worden. „Wir schreiten da konsequent ein“, sagte ein Polizeisprecher am Abend zur Lage in Neukölln. Auf der Sonnenallee komme es immer wieder zu Menschenansammlungen. Auch am Richardplatz seien Personalien von Beteiligten festgestellt worden.

In einem weiteren Fall in Berlin-Mitte war eine Kundgebung unter dem Motto „Not in my Name“ (Nicht in meinem Namen) von den Veranstaltern wenige Minuten nach Beginn abgebrochen worden. Grund sei gewesen, dass die Organisatoren „keinen Einfluss mehr auf den Verlauf der Versammlung“ gehabt hätten, berichtete die Polizei auf X. Im Anschluss hätten sich aber Menschen auf eine Kreuzung gesetzt. Die Polizei forderte diese mit Lautsprechern auf, den Ort zu verlassen.

Polizei auch in Frankfurt im Einsatz

Auch in Frankfurt am Main berichtete die Polizei von „verbotenen Ersatzversammlungen“ untersagter Kundgebungen. Bei der Räumung einer verbotenen Mahnwache an der Hauptwache sei auch ein Wasserwerfer zum Einsatz gekommen, teilte die Polizei auf X mit. Sie stellte in mehreren Fällen die Identität von Teilnehmern fest und erteilte Platzverweise.

In Bremerhaven versammelten sich etwa 450 Menschen zu einer Kundgebung unter dem Motto „Frieden in Nahost“. Die Polizei sprach von einem friedlichen Verlauf. Kleinere spontane Versammlungen wurden aus Kassel und Heidelberg gemeldet.

Brandsatz vor Synagoge

Ein versuchter Brandanschlag auf eine Synagoge in der Nacht auf Mittwoch hatte in Berlin zuvor großes Entsetzen ausgelöst. „Es ist ganz klar, dass wir nicht hinnehmen werden und niemals hinnehmen werden, wenn gegen jüdische Einrichtungen Anschläge verübt werden“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Kairo. Dieser Brandanschlag sei die konsequente Fortsetzung der Verherrlichung des Hamas-Terrors auf deutschen Straßen, erklärte der Zentralrat der Juden in Deutschland.

Der „Tag des Zorns“ sei nicht nur eine Phrase, hieß es weiter in der Stellungnahme. „Es ist psychischer Terror, der in konkrete Anschläge mündet“, so der Zentralrat. Nach Angaben der Polizei hatten zwei vermummte Unbekannte in der Nacht auf Mittwoch Brandsätze in Richtung der Synagoge geworfen, die das Gebäude jedoch nicht erreichten. Dort ist neben einer Synagoge ein jüdischer Kindergarten untergebracht.

Die Vermummten hätten gegen 3.45 Uhr zwei mit Flüssigkeit gefüllte, brennende Flaschen in Richtung des Gebäudes in der Brunnenstraße geworfen, teilte die Polizei mit. „Die Flaschen schlugen auf dem Gehweg auf und zerbrachen. Dabei erloschen die Feuer.“ Auf dem Gehweg sei allerdings ein kleines Feuer ausgebrochen. Dieses sei umgehend von einem Mitarbeiter des Zentralen Objektschutzes gelöscht worden.

(APA/dpa)

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