Leitartikel

„Teflon-Babler“ und seine Genossen

SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler
SPÖ-Vorsitzender Andreas BablerReuters / Leonhard Foeger
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Andreas Babler hat seine Handschrift in der SPÖ bereits hinterlassen. Die Frage ist nur: Interessiert das außerhalb der Partei auch jemanden?

Von Franz Vranitzky hieß es einst, er sei ein „Teflonkanzler“. Andreas Babler ist zwar (noch) kein Kanzler, aber dennoch prallt auch an ihm so gut wie alles ab. Ob die Aversion gegenüber der EU („Das aggressivste außenpolitische militärische Bündnis, das es je gegeben hat“), seine Vergangenheit als Pro-Palästina-Aktivist oder seine Lenin-Büste – es bleibt nichts hängen. Als das EU-Bashing-Video publik wurde, dachte man schon, das sei es jetzt gewesen mit seinen Chancen für den SPÖ-Vorsitz. Unangenehme Dinge ignoriert Babler einfach. Oder redet sie weg. Und reden kann er.

Die eigenen Genossen sind bereit, Andreas Babler einiges nachzusehen. Mutmaßlich, weil etliche genauso ticken wie er. Und andere einfach Hans Peter Doskozil verhindern wollten. Nun, da Babler Parteichef ist, lässt man ihn einmal machen. Auch die Wiener SPÖ. Sie will nur nicht in der ersten Reihe dabei gewesen sein, wenn es schiefgeht. Noch eindeutiger ist das bei anderen Bundesländern – vom Burgenland bis Tirol.

Und Babler macht. Er hat nicht alle seine Ideen durchgebracht, aber fast. Oder genauer gesagt: Die Handschrift des Andreas Babler in der SPÖ ist sichtbar, nur blasser als von ihm erhofft. Ein Kernstück ist die Statutenreform: Sein Vorschlag, unter den Mitgliedern auch über Koalitionen abzustimmen lassen, wurde zwar negiert. Aber die Direktwahl des Parteichefs hat er seiner Partei verordnet: Künftig können zehn Prozent der Mitglieder eine solche verlangen, ein Prozent kann einen Kandidaten aufstellen.

Auch sonst hat Andreas Babler seine Themen vorangestellt – in verwässerter Form eben: Die 32-Stunden-Woche ist jetzt einmal ein Pilotprojekt, die Jobgarantie soll auf kommunaler Ebene erprobt werden. Ein Geschenk des Himmels – oder von woher auch immer – war Karl Nehammers Burger-Video. Andreas Babler warf sich sogleich in Schale und legte einen an staatstragende Ereignisse gemahnenden Auftritt hin, um sein Leib- und Magenthema, das warme Essen für Schulkinder, zu forcieren.

Babler ist allen voran beim Thema Kinderarmut die geplante Diskursverschiebung gelungen. Was ihm nicht gelingen wird, ist, damit auch das Thema Migration wegzuschieben. Dafür ist es zu präsent und zu dringlich, heutzutage noch mehr. Das verstehen auch immer mehr Politiker jenseits von ÖVP und FPÖ.

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