Haushaltskrise

Auf Bitten des Kanzlers: Habeck sagt Reise zur Klimakonferenz ab

Robert Habeck (l) und Bundeskanzler Olaf Scholz (r), im Hintergrund: Christian Lindner
Robert Habeck (l) und Bundeskanzler Olaf Scholz (r), im Hintergrund: Christian Lindner APA / dpa / Michael Kappeler
  • Drucken

Die für Montag geplante Reise des Vizekanzlers wird auf den „nächstmöglichen Zeitpunkt“ verschoben. Hintergrund sind die Beratungen zur Haushaltskrise.

Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seine geplante Reise zur UN-Klimakonferenz (COP 28) in Dubai auf Bitten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kurzfristig abgesagt. Die für Montag geplante Reise des Vizekanzlers werde auf den „nächstmöglichen Zeitpunkt“ verschoben, sagte eine Sprecherin Habecks am Sonntagabend in Berlin.

Habecks Anwesenheit in Berlin sei notwendig, um die Gespräche über den Haushalt 2024 nach dem Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts weiter voranzubringen. Die Verabschiedung des Haushalts für das kommende Jahr verzögert sich als Konsequenz des Verfassungsgerichts-Urteils zur Haushaltsführung. Weil die Richter strenge Regeln für staatliche Finanzierungsinstrumente außerhalb des Kernhaushalts aufgestellt hatten, tut sich im Budgetentwurf des deutschen Finanzministeriums nun eine Lücke auf. (APA/AFP)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.