Gastkommentar

Deutschland ist resilient aufgestellt

Peter Kufner
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Die Wirtschaft der Bundesrepublik Deutschland steht vor einer Transformation. Sie ist stark genug, um sie zu bewältigen.

Auf kaum ein Thema werde ich als deutscher Botschafter in Wien derzeit häufiger angesprochen als auf die Wirtschaftslage in Deutschland. Kein Wunder, ist Deutschland doch mit Abstand Österreichs Handelspartner Nummer eins. Das Handelsvolumen lag 2022 bei 146 Milliarden Euro; vom Bruttoinlandsprodukt Österreichs ist also jeder dritte Euro einmal über die Grenze gerollt.

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Natürlich ist die aktuelle wirtschaftliche Lage alles andere als rosig. Manch einer diagnostiziert bereits eine „deutsche Krankheit“, die bald auch Österreich anstecken könnte. Verwiesen wird etwa auf die Wirtschaftsinstitute, die für Deutschland in diesem Jahr faktisch von einem Nullwachstum ausgehen. Und „wir Deutschen“, wie es die Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier festgestellt hat, neigen dazu, „uns auf das zu konzentrieren, was nicht perfekt läuft“.

Richtig ist: Deutschlands Wirtschaft wächst weniger als die Volkswirtschaften manch anderer europäischer Staaten. Wir kommen langsamer aus der Krise als erwartet. Das weltwirtschaftliche Umfeld ist labil, das Wachstum des Welthandels historisch niedrig, was für die so stark global vernetzte deutsche Wirtschaft eine besondere Herausforderung darstellt.

Externe Schocks

Nach den wirtschaftlichen Belastungen durch die Coronakrise mit ihren Lieferkettenstörungen und zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine lasten die Folgen weiter auf der deutschen und europäischen Wirtschaft. Mit seiner energie­inten­siven Industrie wurde Deutschland ebenso wie Österreich vom Energiepreisschock besonders hart getroffen, da bis 2022 viel Gas aus Russland importiert wurde.

Die Bekämpfung der Inflation hat außerdem zu hohen Zinsen geführt, was sich negativ auf die Investitionen der Unternehmen auswirkt. Wir sehen Rückgänge vor allem in der heimischen Bauindustrie. Hinzu kommen der Arbeits- und Fachkräftemangel, Bürokratie und eine vergleichsweise hohe Steuer- und Abgabenquote, die die wirtschaftliche Entwicklung bremsen.

All dies findet vor dem Hintergrund des Angriffskriegs Russlands statt, der inzwischen zu einem brutalen Abnutzungskampf geworden ist. Deutschland wird die Ukraine weiter unterstützen – humanitär, finanziell, militärisch, auch wenn dies knappe Ressourcen bindet.

Angesichts dieser Schocks ist erstaunlich, dass Deutschland ohne massiven Einbruch der Wirtschaft und ohne Massenarbeitslosigkeit durch die Krisen gekommen ist. Nicht nur das: Deutschland ist resilient aufgestellt, um die notwendige Transformation der Wirtschaft zu stemmen – mit einem innovativen Mittelstand, einem breit aufgestellten Industriesektor und einem starken System der beruflichen Bildung und Qualifikation.

Transformation braucht Zuversicht und Tatkraft. Die Fakten rechtfertigen einen optimistischen Blick in die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands. Nur drei Punkte möchte ich hervorheben.

Erstens: Die Abhängigkeit von russischem Gas ist beendet. Deutschland ist es gelungen, in einer massiven Kraftanstrengung die Gasversorgung zu sichern und quasi über Nacht LNG-Terminals hochzuziehen. Auch deshalb sind die Speicher aktuell wieder voll, der Verbrauch gesunken, und die Preise haben sich beruhigt.

Stimmung wird besser

Zweitens: Die Klimaziele sind erstmals in Reichweite. Bis 2030 will Deutschland seinen Ausstoß an Treibhausgasen um 65 Prozent im Vergleich zu 1990 senken. Jüngste Zahlen zeigen: Wir sind auf dem richtigen Weg, das Ziel ist erreichbar. Das liegt am Rückgang in der CO2-intensiven Produktion, aber auch am Ausbau der erneuerbaren Energien: Wind löste 2023 erstmals Kohle als wichtigster Energieträger bei der Stromerzeugung ab. Der Zubau der Solarleistung hat sich 2023 mit 14,1 Gigawatt im Vergleich zum Vorjahreszubau fast verdoppelt. All dies bildet eine solide Grundlage für klimaneutrale und günstige Energie.

Drittens: Die Stimmung hellt sich auf. Mit den Energiepreisen beruhigt sich auch die Inflation, in Deutschland auf aktuell ca. 2,5 Prozent, Tendenz sinkend. Damit werden auch Kaufkraft und Binnennachfrage wieder steigen. Bei der weltweit größten Touristikbörse Mitte März in Berlin etwa herrschte regelrecht Aufbruchsstimmung.

Eine positive Stimmung habe ich auch beim jüngsten deutsch-österreichischen Technologieforum erlebt. Unternehmen aus beiden Ländern – in Österreich an die 5000 Töchter deutscher Firmen – investieren weiter in Technologie und Innovation. In Deutschland wie in Österreich werden über drei Prozent des BIPs für Forschung und Entwicklung ausgegeben.

Auch das zahlt in eine resiliente Wirtschaft ein. Ebenso wie wichtige politische Entscheidungen: So hat der Bundesrat jüngst dem Wachstumschancengesetz der Bundesregierung zugestimmt. Das Gesetzespaket sieht steuerliche Investitionsanreize und Entlastungen für Unternehmen in Höhe von drei Milliarden Euro vor, mit denen die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft gestärkt wird.

E-Mails an: debatte@diepresse.com

DER AUTOR

Vito Cecere ist Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Österreich. Vor seiner Zeit in Wien war der 57-jährige Historiker und Politikwissenschaftler im Auswärtigen Amt in Berlin tätig.

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