Analyse

Hohes Budgetdefizit: Hat sich der Fiskalrat verrechnet?

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Neue Prognosen von OECD und Finanzressort sehen ein weitaus geringeres Budgetdefizit, als der Fiskalrat errechnet hat. Wo sind die drei Milliarden Euro an zusätzlichen Ausgaben?


Wien. Angeblich hat es Mark Twain gesagt, das Zitat wird aber auch Winston Churchill und George Bernard Shaw zugeschrieben. Es könnte freilich auch ein heimischer Wirtschaftsforscher gesagt haben: „Prognosen sind schwierig, vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen.“

Tatsächlich sorgen derzeit die gravierenden Unterschiede in Prognosen für Diskussionen und Rätselraten. Es geht um die künftige Neuverschuldung Österreichs – und hier hat der Fiskalrat eine weitaus pessimistischere Einschätzung als andere Wirtschaftsforscher. Etwa die OECD, die am Donnerstag ihren neuesten Bericht vorgelegt hat.

Die OECD geht dabei von einer Neuverschuldung im heurigen Jahr von 2,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus. Die internationalen Experten sind diesbezüglich sogar etwas optimistischer als das heimische Finanzministerium, das am Dienstag seinen Bericht „Wirtschaftliche Entwicklung und öffentliche Finanzen 2023–2027“ fertiggestellt hat. Darin schreiben die Beamten von einem Defizit von 2,9 Prozent des BIP.

Drei Mrd. Euro Unterschied

Beide Prognosen liegen deutlich unter jener des Fiskalrats, der vor einigen Tagen eine Neuverschuldung von 3,4 Prozent vorhergesagt hatte. Etwas anschaulicher ausgedrückt, macht der Unterschied in den Prognosen von OECD und Fiskalrat etwa drei Milliarden Euro aus. Das entspricht ungefähr dem Budget des Bundesheeres im Jahr 2023. Wo sind also die drei Milliarden Euro, die der Fiskalrat heuer an zusätzlichen Ausgaben sieht? Hat sie der Finanzminister gut versteckt – oder haben sich vielleicht die Schuldenwächter der Republik schlicht verrechnet?

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