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Habeck: Deutschland unterstützt Ukraine zu wenig

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Imago / Christoph Hardt
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Der deutsche Vizekanzler spricht von einem „massiven Bedrohungsszenario in Europa“. Er findet, Deutschland habe nicht genug getan.

Die deutsche Regierung muss nach Einschätzung von Vizekanzler Robert Habeck mehr unternehmen, damit die Ukraine den Abwehrkampf gegen Russland nicht verliert. „Ich finde, wir haben nicht genug getan“, sagte der Grünen-Politiker und Wirtschaftsminister am Montag in Berlin. „Andere können auch mehr machen.“ Deutschland sollte aber am Ende nicht auf der Seite der Länder stehen, die sich zu wenig eingebracht hätten.

Die Ukraine habe erkennbar einen Mangel an Rüstungsgütern, um sich zu verteidigen. Menschen könnten in dem Krieg auch durch unterlassene Hilfslieferungen sterben. Deutschland dürfe die Ukraine nicht hängenlassen. „Es ist geradezu schäbig, es zu tun.“ Es gehe darum, so lange und auch so umfangreich wie nötig zu helfen.

„Russischer Imperialismus“

Der Krieg sei kein lokaler Konflikt, ergänzte Habeck. „Meiner Ansicht nach gibt es ein massives Bedrohungsszenario in Europa.“ Habeck verwies auf einen „russischen Imperialismus“. Die 2022 plötzlich ausgebliebenen russischen Gaslieferungen seien ein Angriff auf den Wohlstand in Deutschland gewesen. Dies sei aber gescheitert. Deutschland habe dafür aber einen Preis bezahlt. Sicherheit sei mittlerweile ein Faktor in der Wirtschaftspolitik geworden, vor allem im Umgang mit China und Russland. In der Rüstungsbranche müsse Deutschland machen, was gebraucht werden. Allerdings habe die Politik versäumt, ein klares Signal an die Wirtschaft zu senden, damit diese die Munitionsproduktion ausweite. (APA)

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