EU-Wahlkampf

„Ja hallo, geht‘s noch?“: Lopatka über FPÖ-Plakate empört

ÖVP-Spitzenkandidat Reinhold Lopatka
ÖVP-Spitzenkandidat Reinhold Lopatka (c) APA / Eva Manhart
  • Drucken

Er kenne „keinen einzigen Punkt, bei dem eine Zusammenarbeit mit der FPÖ Sinn machen würde“, sagt der ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl.

Dass Reinhold Lopatka für die Volkspartei ins Rennen um die EU-Wahl geht, lag nicht unbedingt auf der Hand. Er selbst bezeichnet sich dennoch als „beste Wahl“ für die ÖVP und scheut eigenen Angaben zufolge weder den Wahlkampf noch einen potenziellen Arbeitsplatz im Ausland. Immerhin habe er in den vergangenen zehn Jahren „vor allem Außenpolitik gemacht“. Konkret: „Ich war etwa Vorsitzender des Europaausschusses, stellvertretender Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses und Staatssekretär im Außenministerium“, zählt er in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit dem „Standard“ auf.

Zudem habe er im Europarat den Vorsitz im Ausschuss für Palästina und Israel innegehabt und „den politischen Dialog mit ukrainischen und russischen Abgeordneten geführt“. Daher: „Wenn ich die europäischen Netzwerke, die ich mir aufbauen konnte, auch im EU-Parlament einsetzen kann, dann mache ich das.“

„FPÖ will die EU als politische Union zerstören“

Dass er eine Zusammenarbeit mit der Rechts-außen-Fraktion ID im EU-Parlament, zu der die FPÖ gehört, ausgeschlossen habe, mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion aber kooperieren wolle, begründet Lopatka so: „Die FPÖ will die EU als politische Union zerstören.“ Als Beispiel verweist er auf die blauen Wahlplakate, auf denen unter anderem zu lesen ist: „Stoppt die Kriegstreiber.“ Wenn er so etwas sehe, müsse er sich fragen: „Ja, hallo, geht’s noch? Den Wohlstand und die Sicherheit, die wir haben, haben wir nur mit der EU. Da spiele ich nicht russisches Roulette.“

Dass er in Österreich einst schwarz-blaue Bündnisse geschmiedet hat, nun aber eine Koalition mit der FPÖ im Bund ablehnt, argumentiert Lopatka damit, dass „die heutige FPÖ unter Herbert Kickl eine völlig andere“ sei. Im schwarz-blauen Regierungsprogramm unter Wolfgang Schüssel habe es „ein klares Bekenntnis zur EU und ihrer Weiterentwicklung“ gegeben, ebenso sei es im türkis-blauen Koalitionsprogramm von Sebastian Kurz gewesen. Aber: „Das gibt es heute nicht mehr in dieser Partei. Ich kenne keinen einzigen Punkt, bei dem eine Zusammenarbeit mit der FPÖ Sinn machen würde.“

>>> Bericht im „Standard“

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.