Leitartikel

Systempartei FPÖ: Was sie tut, hat tatsächlich System

FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl bei der
FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl bei der "Mit Euch gegen das System"-Tour in Wien.APA / APA / Christian Bruna
  • Drucken
  • Kommentieren

Die FPÖ sucht trotz eines stabilen Umfragehochs keine mögliche Koalitionsoption, sondern isoliert sich mit dem demonstrativen Bekenntnis zur AfD munter weiter. Was zur Frage führt: Wollen die Blauen überhaupt regieren?

Eine alte griechische Fabel erzählt von einem Fuchs, der, um sein Gesicht zu wahren, die für ihn unerreichbaren Trauben, als „zu sauer“ abtut. Und so langsam beschleicht einen der Verdacht, es gibt in der FPÖ auch einen schlauen Fuchs, der für die Zeit nach der Nationalratswahl ganz Ähnliches vorhat.

Nämlich die Latte für eine mögliche Regie­rungsbeteiligung der FPÖ so hoch zu legen, dass kein potenzieller Koalitionspartner sie wird überspringen können. Um danach zu behaupten: Das „System“ (kurzer Einschub: Herbert Kickl, Chef einer der arrivierten Parteien der Zweiten Republik und Ex-Innenminister, ist ja gerade ganz unironisch auf „Gegen das System“-Tour durch Österreich, Einschub-Ende) will die FPÖ unbedingt draußen halten, egal, wie gut ihre Wahlergebnisse auch ausfallen. Dafür sammeln die Freiheitlichen anscheinend gezielt nach immer mehr Positionen jenseits aller roten Linien. Ja, das hat tatsächlich System bei den Blauen, auch in diesem Sinne ist sie jedenfalls eine stramme Systempartei.

Ein weiteres Puzzleteil in dieses große Bild setzte die FPÖ vergangene Woche ein: Die deutsche AfD hatte in den letzten Monaten und Wochen die (justiziablen) Entgleisungen ihrer Spitzenrepräsentanten gefühlt verdoppelt, damit die Wählergunst laut Umfragen ungefähr halbiert. Das hat offenbar der Rechtsaußen-Parteifamilie in Europa ausgereicht, um vor der EU-Wahl die Notbremse zu ziehen. Italiens Ministerpräsidentin, Giorgia Meloni, Rassemblement-National-Chefin Marine Le Pen und sonst Nichtzimperliche haben sich daher von der AfD distanziert. Sie wollen ihre Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament nach den Wahlen lieber ohne die deutsche „Alternative“ bilden.

Warum tut das die FPÖ?

Die FPÖ hat diese nun angebotene Sollbruchstelle nicht genutzt, sondern sich demonstrativ an die Seite der AfD gestellt. Das mag auf EU-Ebene keine allzu große Rolle spielen, so wichtig sind die Freiheitlichen im europäischen Kontext auch wieder nicht. Für die österreichische Regierungsbildung im Herbst aber sehr wohl. Wer wird sich – wenn auch nur indirekt – in diese Gesellschaft begeben wollen?

Bleibt die Frage: Warum tut das die FPÖ? Die persönlichen Kontakte zur AfD-Führung werden es wohl nicht sein, die für eine so relevante politische Weichenstellung in der professionellen Politik ausschlaggebend sind. Ein Freundschaftsbesuch auf einen Kaffee über die Grenze bliebe ja auch so weiterhin möglich.

Wahrscheinlicher ist da schon das Kalkül der Wählermaximierung mithilfe gezielter Tabubrüche, die immer lauter werden müssen, um noch aufzu­fallen. Innerhalb der über Jahre mit Anti-Establishment-Vibes aufgeladenen Anhängerschaft könnte ein Abrücken von der AfD als Einknicken gewertet werden. Und das wiederum Stimmen kosten.

Doch fragt man sich langsam, wie eigentlich der Plan ausschaut, mit diesen vielen Stimmen in der nächsten Legislaturperiode politisch zu arbeiten. Stünde eine Regierungsbeteiligung im Fokus, müsste man diese auf irgendeiner Ebene (persönlich, inhaltlich) beginnen vorzubereiten. Davon ist nichts zu bemerken. Im Gegenteil. Bleibt also der Plan mit den Trauben. Viel süßer ist es da schon in Opposition.

E-Mails an: florian.asamer@diepresse.com

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.