Parlamentswahlen

Südafrikas Regierungspartei strebt Regierung mit allen Parlamentsparteien an

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa.
Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa.Reuters / Siphiwe Sibeko
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Der ANC hat nach einem historischen Verlust nur noch 159 der 400 Sitze im Parlament. Eine Regierung der „Nationalen Einheit“, also aller im Parlament vertretenen Parteien, soll das Land optimal voranbringen.

Südafrikas Regierungspartei ANC strebt nach dem historischen Verlust ihrer absoluten Mehrheit eine Kooperation mit allen im Parlament vertretenen Parteien an. „Wir haben uns darauf geeinigt, dass wir politische Parteien einladen werden, eine Regierung der Nationalen Einheit zu bilden als beste Option, um das Land voranzubringen“, sagte Südafrikas Präsident und ANC-Parteichef Cyril Ramaphosa am späten Donnerstagabend nach einer mehrstündigen Sitzung der Parteispitze.

Bei der Parlamentswahl am 29. Mai hatte der Afrikanische Nationalkongress (ANC) zum ersten Mal seit 30 Jahren die absolute Mehrheit verloren. Die Partei des einstigen Anti-Apartheid-Kämpfers Nelson Mandela hat nur noch 159 der 400 Sitze im Parlament und kann nicht mehr alleine die Regierung stellen. Bis Ende nächster Woche müssen die neugewählten Parlamentarier eine Regierung bilden und einen Präsidenten wählen.

Bindung an einzelne Koalitionspartner vermeiden

Eine Regierung der Nationalen Einheit (Government of National Unity) ist eine Art Große Koalition mit allen Parteien, die bei der Wahl Sitze im Parlament gewonnen haben. Eine solche Regierung würde die Wünsche aller Wähler in Betracht ziehen und vertreten, hatte ANC-Sprecher Mahlengi Bhengu-Motsiri zuvor erklärt. Der ANC könnte somit vermeiden, sich an einen einzelnen Koalitionspartner binden zu müssen – wie beispielsweise die wirtschaftsliberale Demokratische Allianz (DA), die einen großen Teil der ANC-Wählerschaft vergraulen könnte. Eine Regierung der Nationalen Einheit läuft Analysten zufolge jedoch Gefahr, weder stabil noch konsensfähig zu sein.(APA/dpa)

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