Wahlkampf

Herr über die SPÖ: „Es ist nicht die Zeit, den Hut drauf zu werfen“

Julia Herr (SPÖ)
Julia Herr (SPÖ) APA / Helmut Fohringer
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Vize-Klubchefin der SPÖ ist überzeugt, dass ihre Partei bei der Nationalratswahl im Herbst Platz eins schaffen kann. Denn: Andernfalls drohe eine Neuauflage von „Schwarz-Blau“ und das „will wirklich niemand“, glaub sie.

Kaum ist die EU-Wahl geschlagen, beginnt der Nationalratswahlkampf: Die Grünen werden am 22. Juni darüber abstimmen, wer sie als Spitzenkandidat führen wird. Die ÖVP hält, jedenfalls bisher, an Kanzler Karl Nehammer als Spitzenkandidaten fest. Bei der SPÖ wird es Andreas Babler sein, dessen Name als erster auf der roten Liste zu lesen sein wird. Allerdings: Ungebrochen begeistert ist man davon in den Reihen der Sozialdemokraten nicht. Auch deshalb, weil die Sozialdemokratie unter seiner Führung gerade ihr schlechtestes Ergebnis bei einer EU -Wahl hinnehmen musste. Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil kommentierte daher Bablers Sicht, wonach er die Partei „stabilisiert“ habe und der dritte Platz bei der EU-Wahl als Beginn einer „Aufholjagd“ zu sehen sei, prompt mit den Worten: „In diesem Sinne alles Gute.“ Heute, Dienstag, folgen nun gute Ratschläge von Julia Herr.

„Für uns ist das Ergebnis natürlich nicht zufriedenstellend“, kommentiert die stellvertretende Klubobfrau der SPÖ den Ausgang der EU-Wahl im Ö1-„Morgenjournal“. Immerhin „haben wir den Anspruch, Platz eins zu stellen und vor allem, im Herbst auch eine Regierung stellen zu können“, so die ehemalige Verbandsvorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreichs. „Das bedeutet: Dass wir uns die Wählerstromanalysen genau anschauen müssen“, findet sie. Und da erkenne man: Einerseits sei es der SPÖ zwar gelungen, neue Wähler zu gewinnen, andererseits konnten viele einstige SPÖ-Wähler „nicht mehr abgeholt“ werden.

Herr: „Neuauflage von Schwarz-Blau will niemand“

Es gelte daher, der Bevölkerung klarzumachen: „Entweder die SPÖ wird im Herbst Platz eins erreichen, oder wir werden eine schwarz-blaue Bundesregierung haben.“ Diese Ansage, so zeigte sich Herr überzeugt, „wird viele motivieren“, denn eine Neuauflage einer ÖVP-FPÖ-Koalition „will wirklich niemand“.

Dass das zentrale Thema, das die Bürger umtreibe und zum Kreuzerl bei der einen oder der anderen Partei motiviere, das Thema Sicherheit sei, glaubt Herr nicht. Es gebe mehr als das, meinte sie im ORF-Radio und nannte etwa die Teuerung und Klimaschutz als etwas, das viele umtreibe. Außerdem ortete sie die Notwendigkeit, „ein Programm, um Gewalt gegen Frauen zu reduzieren, auf die Beine zu stellen“. Dass der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer am Montag eine andere Reihenfolge bei der Relevanz der Themen genannt hatte - nämlich vorrangig die Migration - , kommentierte Herr mit Erlebnissen aus dem EU-Wahlkampf: Sie sei vielfach darauf angesprochen worden, dass „das Brot und die Butter“ derart teuer geworden seien. Insofern glaube sie, „dass es nicht ein Problem“ gebe, das wahlentscheidend sei, sondern ein Bündel davon.

Für sie sei es jedenfalls relevant, „dass wir in dem Dreikampf, der jetzt stattfindet“ mitmischen, verwies Herr abermals darauf, dass es darum gehe, ob SPÖ, ÖVP oder die seit einem Jahr in allen Umfragen führende FPÖ als erster aus der Wahl gehen werde.

Eine Einschätzung, ob die EU-Wahl unter einem roten Bundesparteichef Doskozil (der im Vorjahr die Vorsitzwahl gegen Babler bekanntlich verloren hat, Anm.) anders ausgegangen wäre, wollte Herr nicht kommentieren: „Das ist Kaffeesudlesen.“ Fest stehe jedenfalls: „Noch sind wir überzeugt, dass Platz eins erreichbar ist.“ Das habe die EU-Wahl ihrer Ansicht nach deutlich gemacht. Denn: Umfragen hätten die FPÖ weit abgeschlagen auf Platz eins gesehen, „das ist nicht eingetreten“. Insofern: „Es ist nicht die Zeit der SPÖ, zu sagen: Da hauen wir den Hut drauf.“ (hell)

>>> Julia Herr im Ö1-„Morgenjournal“

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