Parlament

Mit zwei Pässen in den Nationalrat: Österreich ist streng bei Doppelstaatsbürgerschaften

Diese Woche im Nationalrat angelobt: Neos-Mandatar Arlamovsky.
Diese Woche im Nationalrat angelobt: Neos-Mandatar Arlamovsky.APA/Eva Manhart
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Mit Karl-Arthur Arlamovsky ist ein österreichisch-irischer Doppelstaatsbürger in den Nationalrat eingezogen. Eine Seltenheit, denn Österreich erlaubt kaum Doppelstaatsbürgerschaften. Alle wollen eine Änderung – nur die ÖVP nicht.

Wie viele Menschen gleichzeitig die österreichische und eine andere Staatsbürgerschaft haben, weiß keiner so genau. In den österreichischen Registern wird das nicht verzeichnet. Auch, wie viele Abgeordnete des Nationalrates Doppelstaatsbürger sind, ist gar nicht so einfach herauszufinden. Auf Anfrage bei den Parlamentsklubs heißt es mitunter, man sei sich selbst nicht ganz sicher. Insgesamt dürften es aber nicht mehr als eine Handvoll sein.

Seit dieser Woche hat der österreichische Nationalrat jedenfalls einen Doppelstaatsbürger mehr: Bei den Neos hat das bisherige Bundesratsmitglied Karl-Arthur Arlamovsky das Mandat von EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter übernommen. Der 51-jährige Rechtsanwalt ist zugleich Österreicher und Ire.

Dass er damit auch im Nationalrat einer von ganz wenigen mit zwei Staatsangehörigkeiten ist, liegt daran, dass die Vergabe von Doppelstaatsbürgerschaften in Österreich sehr streng gehandhabt wird. Es gibt Abgeordnete wie etwa die Grüne Ewa Ernst-Dziedzic, die in Österreich eingebürgert wurde und dadurch die polnische Staatsbürgerschaft verlor. Österreich erlaubt Doppelstaatsbürgerschaften nämlich nur in Ausnahmefällen. Nimmt man eine andere Staatsbürgerschaft an, verliert man die österreichische automatisch. Das ist vor allem für Auslandsösterreicher ein Problem, wenn sie die Staatsbürgerschaft des Landes, in dem sie leben und arbeiten, annehmen möchten. Wollen sie trotzdem weiterhin Österreicher bleiben – daran ist etwa auch das Wahlrecht bei der Nationalratswahl geknüpft – müssen sie einen Antrag auf Beibehaltung der Staatsbürgerschaft stellen.

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