Gewaltschutz

Gefährder muss Museumsquartier fernbleiben

Das Museumsquartier samt Freiflächen und ein Umkreis von 100 Metern sind der Schutzbereich für die Frau.
Das Museumsquartier samt Freiflächen und ein Umkreis von 100 Metern sind der Schutzbereich für die Frau. Clemens Fabry
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Das Verwaltungsgericht Wien meinte, eine einstweilige Verfügung nicht anwenden zu müssen. Der Verwaltungsgerichtshof korrigiert und stellt klar, wie weit diese auszulegen ist.

Der Mann habe in der mündlichen Verhandlung glaubwürdig angegeben, „nicht vor dem verboten verfügten Ort“ gewesen zu sein, stellte das Verwaltungsgericht Wien fest. „Sekundiert von seiner rechtsfreundlichen Vertretung“ sei diese Verantwortung im persönlichen Gespräch glaubwürdig erschienen.

Mit dieser Begründung hob das Verwaltungsgericht Wien eine Geldstrafe auf, mit der die Polizei einer Art gerichtlichem Bann hatte zum Durchbruch verhelfen wollen. Sie war nicht der einzige Fehler, der dem Gericht unterlief. Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hob dessen Entscheidung aus mehreren Gründen auf und stellt dabei klar, wie die einstweilige Verfügung des Bezirksgerichts Innere Stadt Wien zu verstehen war.

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