Höchstgericht

Kinder-Klimaklage scheitert erneut

Mehrere Jugendliche und Kinder demonstrierten für Klimaschutz, einige gingen dafür sogar vor Gericht.
Mehrere Jugendliche und Kinder demonstrierten für Klimaschutz, einige gingen dafür sogar vor Gericht.Feature: Jana Madzigon
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Der VfGH weist den Antrag zum Klimaschutzgesetz zurück, weil er schon wieder unpassend formuliert war.

Im Vorjahr waren es zwölf Kinder und Jugendliche gewesen, die das ihrer Meinung zu zahnlose Klimaschutzgesetz beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) anfochten. Ihr Individualantrag blieb schon deswegen erfolglos, weil er zu eng gefasst war. Sieben Minderjährige wollten es noch einmal wissen. Doch ein Beschluss des VfGH zeigt nun, dass auch dieses Ansinnen erfolglos blieb. Erneut scheiterte der Antrag bereits an seiner Formulierung, wie die der „Presse“ vorliegende Entscheidung klarmacht.

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