Leitartikel

Kalte Progression: Ein Leuchtturm, aber auf Sand gebaut

Sozialminister Johannes Rauch (Grüne), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) am Donnerstag am Donnerstag beim Pressefoyer nach dem Ministerrat in Wien.
Sozialminister Johannes Rauch (Grüne), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) am Donnerstag am Donnerstag beim Pressefoyer nach dem Ministerrat in Wien.EVA MANHART / APA
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Die Teilabschaffung der kalten Progression bewährt sich als Erfolg, kaschiert aber nicht die Teilabschaffung des Geldes.

Was wird man in fünf, zehn Jahren über die türkis-grüne Koalition sagen? Bleibt am Ende nur Krise, von Corona bis zur historischen Teuerung? Kombiniert mit dem steten Aufeinanderprallen völlig konträrer Weltanschauungen?

Nicht unbedingt, denn es gibt da durchaus Dinge von Bestand, die Öko-Steuerreform wäre so etwas, und die Abschaffung der kalten Progression ist es ohne Zweifel. Beziehungsweise: deren teilweise Abschaffung. Klingt sperrig, ist an sich aber simpel: ÖVP und Grüne haben dafür gesorgt, dass der Staat einem nicht durch die Inflation Jahr für Jahr mehr vom Einkommen wegfrisst, weil man teuerungsbedingt in Steuerstufen rutscht, in die man nicht gehört. Das Ganze mag allerhand Makel haben, etwa den erheblichen, dass ein Drittel dieses Lohnfraßes freihändig von der Politik rückerstattet wird und damit eine Hintertür zum jährlichen Basar für Klientelpolitik aufgegangen ist.

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