Wiener Stadtregierung neu: Drei Engel für Häupl

Der Umbau der Wiener Stadtregierung ist perfekt: Häupl riskiert keine Quereinsteiger und verschafft sich eine Atempause.

Als Genussmensch sollte man einen richtig guten Chianti nur dekantieren, wenn man Ruhe hat. Michael Häupl ist ein Genussmensch. Er weiß um das Erfordernis der Entspanntheit in Momenten der Muße. Der Sommer kommt und damit die Aussicht auf beschauliche Stunden in der Toskana. Im Herbst steht dann Häupls Jubiläum "Zehn Jahre Wiener Bürgermeister" auf dem Programm. Insofern ist der Zeitpunkt für den Umbau der Wiener Stadtregierung (im Schatten der Turbulenzen auf Bundesebene) nicht verwunderlich: Nach einem beschaulichen Sommer will das Stadtoberhaupt auch einen friedlichen Herbst.

Was seit Wochen für hektische Vorbereitungen hinter den historischen Flügeltüren des Rathauses gesorgt hatte, wurde am Montag als das öffentlichste Geheimnis Wiens Realität: Die ihrer politischen Familientradition verpflichtete Gesundheitsstadträtin Elisabeth Pittermann muss ihren Sessel räumen. Ihren Job übernimmt die bisherige Frauen- und Integrationsstadträtin Renate Brauner. Auch Umweltstadträtin Isabella Kossina musste gehen. Ihr folgt die SPÖ-Umweltsprecherin im Nationalrat, Ulli Sima. Letztlich verschaffte das Posten-Karussell der erst 34-jährigen SP-Gemeinderätin Sonja Wehsely das frei gewordene "Frauenressort".


Warum es gerade Pittermann und Kossina erwischt hat, lässt sich zum ersten mit der schlichten Tatsache begründen, dass diese beiden Damen ihre Hausaufgaben nicht zur vollen Zufriedenheit ihres Chefs erfüllt haben. Pittermann geriet durch die Unzulänglichkeiten des Wiener Pflegewesens, Stichwort "Lainz", in Turbulenzen. Und sie ließ sich von ihren Spitzenbeamten immer wieder aufs Glatteis führen. Kossina wiederum verhielt sich unauffällig. Zu unauffällig. Sie blieb ein politisches Leichtgewicht.

Die schwerste Bürde am Bein der beiden Stadträtinnen war aber der Umstand, dass sie zwar mit ihrem Bürgermeister auf sachlicher Basis konnten, aber nie den direkten Draht fanden. Der innere Kreis im Wiener Rathaus, gestützt durch die Proponenten Häupl, Brauner, Vizebürgermeisterin Grete Laska und Landesparteisekretär Harry Kopietz, spielt nach eigenen Regeln. Nur alte Seilschaften sind gute Seilschaften.

Wenn die Wiener Sozialdemokratie bei der nächsten Gemeinderatswahl (Frühjahr 2006) ihre absolute Mehrheit behalten will, braucht sie wohl ein Teflon-Team, an dem bestimmte Entwicklungen einfach abprallen: Da wäre etwa die gestiegene Zahl der Arbeitslosen. Auf den Reflex Wiens, mit dem Finger sofort auf den Bund und damit die schwarz-blaue Gegnerschaft zu zeigen, wird man sich in einem Wahlkampf nicht abstützen können.

Sieht man weiter auf die Bilanz des roten Wien, so stolpert man auch über eine flächendeckende Tarif- und Gebührenerhöhung. Diese ist nicht dazu angetan, den sozial Schwachen ihre Sorgen zu nehmen.
Auf der anderen Seite kann sich Wiens SP zugute halten: Die Großstadt ist gut verwaltet. Viele Menschen fühlen sich wohl.

Nimmt man die EU-Wahl als Gradmesser für die derzeitige Stärke der Wiener SP, so ist die Zeit absoluter Mehrheiten vorbei: In Wien fuhr die SPÖ 37,7 Prozent ein. Das Schielen auf mögliche Koalitionspartner hat bereits begonnen.

Aber sie sind lästig, diese Grünen. Da erobern sie bei der EU-Wahl wienweit den zweiten Platz (und verweisen die ÖVP auf Rang drei), und dann kommt Frontfrau Maria Vassilakou auch noch, Pardon, rotzfrech daher: Sie werde "die Altherren-Partie aufmischen" _  Kampfansage statt Kuschelkurs.

Wen wundert's also, dass Häupl frühzeitig Weichen stellt und seine Mitstreiterin aus Studententagen, Renate Brauner, in das größte Ressort hievt. Längerfristig wird wohl auch Häupl an Rückzug denken. Ob er das nach der nächsten Gemeinderatswahl tut? Wenn ja, könnte seine Nachfolgerin Renate Brauner heißen.

manfred.seeh@diepresse.com

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