Schlank sein ist schön. Ein schlichtes Programm - und so leicht in die Praxis umzusetzen. Von Hungerkur zu Hungerkur: über die Anorexie des Staates.
Schlankheit ist schön. Ein schlichtes Programm, und so leicht in die Praxis umzusetzen. Dazu braucht es nichts weiter als einen Spiegel, einen prüfenden Blick, und schon findet man eine Stelle, an der ein wenig zu viel vorhanden ist. Wie unangenehm. Dagegen muss vorgegangen werden, der Fehler könnte sich sonst auswachsen, überhand nehmen, bis die Normabweichungen unter der Kleidung nicht mehr zu verbergen sind und die Speckwülste sich abzeichnen. So hungert man und hält sich fit, um mobil, anpassungsfähig und attraktiv zu bleiben. Eine andere Methode, um das Körpergewicht zu reduzieren, besteht darin, wahllos Nahrung in sich hineinzustopfen und anschließend den Finger in den Mund zu stecken, bis das Verschlungene stückweise wieder zum Vorschein kommt und als ätzender Brei glücklich entsorgt werden kann. Dieses bulimische Verhalten ist vor allem angepassteren Individuen zu empfehlen, da es weit weniger auffällt als das bloße Hungern.
Zurück zur Anorexie: Die Anfälligkeit dafür geht weit über die einzelnen Individuen hinaus, das Gemeinwesen, der Staat, ist längst davon infiziert. In den sogenannten westlichen Ländern ist ein schleichendes "Ins-Abseits-Drängen" der demokratischen Verfassungen und der auf ihnen beruhenden Demokratien zu beobachten, sofern nicht, wie zum Beispiel durch den "patriot act", die in demokratischen Verfassungen garantierten Grundrechte als solche angegriffen werden.
Wir sehen einen Staat, dessen oberstes Ziel es zu sein scheint, abzunehmen. Was heißt einen - unzählige Regierungen versuchen, sich gegenseitig an Magerkeit zu übertreffen, denn nichts ist hässlicher als ein zu voluminöser Körper, eine sichtbare Fettschicht womöglich, deren unförmige Auswüchse ungustiös nach außen drängen. Mit der so erzielten Schlankheit soll im Wettbewerb der freien Kräfte gepunktet werden, aber kaum hat sich der verjüngte Staat in voller Pracht auf seinem Standort in Positur geworfen, findet sich ein anderer, dessen schlanke Formen noch betörender sind. Der Ekel vor dem eigenen Gewicht nimmt ständig zu; und so kann keine erreichte Gewichtstiefstmarke auf die Dauer befriedigen.
Der Staat verliert also an Gewicht, während seine Vertreter und Vertreterinnen selbst nicht mehr so recht an ihn zu glauben scheinen. Man denke hier nur etwa an die Bewertung eines eben erlassenen Gesetzes durch den österreichischen Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig (ein Ereignis, das in letzter Zeit immer häufiger einzutreten scheint), woraufhin der davon betroffene Innenminister sinngemäß meinte, es sei nun an den Verfassungsrichtern, sich eine Lösung einfallen zu lassen - und überhaupt sei das, was Recht sei, deswe-gen nicht unbedingt gut; eine Haltung, die seither kontinuierlich fortgeführt wird. Das Problem dabei ist allerdings, dass der Innenminister auf die Verfassung vereidigt ist, und man von ihm erwarten können muss, dass er sie ernst nimmt. Doch die Konsequenz, die die Regierungsverantwortlichen aus Konflikten mit dem Verfassungsgerichtshof ziehen, scheint eher dahin zu gehen, die Verfassung in Frage zu stellen als das eigene legislative Handeln.
Daneben sind wesentliche Teile der ursprünglichen Kernaufgaben des Staates in Privatisierung begriffen: das Gesundheitssystem, die Altersvorsorge, die soziale Absicherung, die Wasser- und Stromversorgung, der öffentliche Verkehr und andere Bereiche der Infrastruktur, um nur einige zu nennen. Und diese Entwicklung ist keinesfalls auf Österreich beschränkt, im Gegenteil. Wohin man blickt, zeigt sich die selbstzerstörerische Tendenz eines anorektischen Staates zugunsten einer ständig im Wachstum begriffenen wirtschaftlichen Parallelstruktur aus Firmenkonglomeraten und Ablegern von Großkonzernen, die das Wachsen ihres eigenen Wachstums zum Grundgesetz erklärt haben und deren Hierarchien sich naturgemäß der Kontrolle durch die Wahlberechtigten und einer Legitimation durch demokratische Wahlen entziehen. Wobei der anorektische Patient, wie bei dieser Krankheit üblich, blind und taub zu sein scheint für die Erkenntnis des Zieles, auf das er eifrig hinarbeitet: die Beendigung der eigenen Existenz.
Anorexie bedeutet im Fall eines demokratischen Staatswesens: die Auflösung desselben oder zumindest die Ausdünnung bis zur Bedeutungslosigkeit, das schleichende Überhandnehmen eines Zustandes, in dem die Stärksten im freien Spiel der Kräfte das Recht für sich beanspruchen können.
Dieser "anarchische" - oder vielleicht genauer: "anomische", also gesetzlose - Zustand ist ein amorpher, flüchtiger, schon in seiner Begrifflichkeit schwer zu fassender, der möglicherweise nur als Übergang zu einem neuen Herrschaftssystem zu verstehen ist. In der Praxis tendiert ein Machtvakuum wohl dazu, in Windeseile Warlords hervorzubringen, Miniaturhierarchien mit monarchischem Charakter, die, wenn es ihnen gelingt, sich zu halten, ein vielleicht am ehesten feudalistisch zu nennendes System aus Abhängigkeiten und Verpflichtungen ausbilden.
In den westlichen Demokratien kommt der Wunsch nach Freiheit von gesetzlichen Regeln heute durch die Hintertür, von Seiten eines wirtschaftlichen Freibeutertums, das nach Auflösung lästiger staatlicher Organisation schreit, nach Abschaffung von Systemen, die soziale Verträglichkeit gewährleisten sollen und die Wertschöpfung gefährden, Arbeitsbestimmungen, die den Preis der Arbeitskraft unnötig hoch halten und die Anpassung an die Erfordernisse des Marktes erschweren und so weiter, allesamt Reglementierungen, die, kurz gesagt, die Schwächeren schützen könnten.
Den endlich glücklich in die Flexibilität Entlassenen wird im Gegenzug die völlige Freiheit beim Einkauf versprochen, die Ekstase beim Akt des glücklichen Erwerbs der aus dem unermesslichen Angebot ausgewählten Ware. Sofern sie sich die leisten können. Und wenn nicht, dann, so lautet die fröhliche Maxime des neuen freien Marktes, dann sind sie selber schuld, sie hätten schließlich alle Möglichkeiten gehabt, jeder und jede freilich ganz für sich allein, sich flexibel an die Verhältnisse im neuen herrschaftslosen Raum anzupassen. In dem allerdings haben diejenigen die besseren Karten, die zuerst da waren, die das Machtvakuum am effizientesten für sich genutzt haben, die am schnellsten ohne Rücksicht auf Verluste ihr Gebiet abgesteckt haben und dort ihren durch keine demokratische Ordnung mehr beschränkten Wegezoll einheben. Die feindliche Übernahme des Geistes durch die Maxime der wirtschaftlichen Verwertbarkeit hinterlässt eine Leere, die es gilt, gewinnbringend zu nutzen, und dabei darf keine Zeit verloren werden. Vollendete Tatsachen waren schon immer die besten Argumente.
Und je länger es gelingt, den Umstand zu vernebeln, dass ein gesetzesfreier Zustand über dem Niemandsland schwebt, desto größer der Vorsprung, desto weniger Konkurrenz muss man fürchten, die einem den Rang im sich ausbildenden neuen Feudalsystem streitig macht. - Interessanterweise gehen die politisch Verantwortlichen offenbar davon aus, dass für sie selbst nach erfolgreich beendeter Mission, nach weitgehendem Erreichen des anorektischen Wunschbildes, nach Einsparung der eigenen Funktionen immer noch ein mollig fettes Plätzchen bei den bereitwillig gemästeten Wirtschaftsstammesfürsten übrig bleibt - wenn sie sich da mal nicht irren, und die ihren Standort nicht längst in ein Land verlagert haben, dessen Hungerkünste noch beeindruckender sind.
Ein Staat, der sich selbst betrachtet und der sich nicht schlank genug sein kann, die Hüftknochen stehen schon raus, aber immer noch sieht er ein fettstrotzendes Zerrbild; ein Staat, der seine Aufgaben reduziert, seine Besitztümer - die Besitztümer der Allgemeinheit - verkauft, wie lange? So lange, bis endgültig nichts mehr da sein wird, was man regieren könnte? Bis die öffentlichen Sicherheitsagenden privatisiert sein werden, jede Firma oder auch jede Person, die über genügend Geld verfügt, sich einen eigenen Wachdienst inklusive Videoüberwachung wird leisten können? Bis die in der Verfassung garantierten Grundrechte häppchenweise feilgeboten worden sind und die wenigen noch vorhandenen Befugnisse der gewählten Volksvertretung nur mehr dazu dienen, uns, den Wahlberechtigten, das Gefühl zu geben, wir könnten frei wählen, so wie wir auch frei aus dem überreichen Angebot an Waren, Zerstreuung und "individuell zugeschnittenen" Selbstverwirklichungsvorschlägen wählen können, solange wir damit das Wirtschaftswachstum ankurbeln, und das tun wir immer wieder gerne. Da hilft ein Hang zur Bulimie, ein Hang dazu, gierig zu verschlingen und heftig auszuspeien, das fördert schließlich den Umsatz. Wir können frei wählen, was wir verschlingen wollen, solange wir nur individuell, einsam und allein den freien Markt nach Sonderangeboten abklappern, ohne zu bemerken, dass wir dasselbe tun wie alle anderen rund um uns herum, dass wir also Teil eines Massenphänomens sind, und dafür sorgt schon der Jagdinstinkt, und vor allem: solange wir nur nicht merken, dass diese Wahlentscheidungen nicht den mindesten Einfluss auf die politische Entwicklung mehr haben und absolut keine Rolle spielen.
Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass ein Regierungssystem, das demokratisch legitimiert ist, vor dem Verschwinden in die Bedeutungslosigkeit bewahrt werden muss, dass Grundrechte, Gesetze, verbindliche Regeln, die auf einer demokratischen Verfassung fußen, verteidigt werden müssen, wenn wir nicht die völlige Erosion der Zivilgesellschaft erleben wollen, die vielleicht am ehesten mit dem Umsichgreifen des Nichts im Land Fantasien in Michael Endes "Unendlicher Geschichte" vergleichbar ist.