Schwarzenegger: Angelobung

Am Montag wird Arnold Schwarzenegger als Gouverneur von Kalifornien angelobt. Sein Kabinett hat er bereits ernannt.

WASHINGTON. Noch ist er nicht im Amt, doch sein Team rotiert bereits. Arnold Schwarzenegger hält sich politisch noch bedeckt, aber sein 65-köpfiges Team wälzt schon Pläne für die Zeit nach dem 17. November, dem Amtsantritt des neuen Gouverneurs von Kalifornien. Der "Golden State" steckt tief in den roten Zahlen, nach letzten Berichten dürfte das Defizit bei mehr als 30 Milliarden Dollar liegen. Und dieses Loch gilt es zu stopfen; ohne Steuererhöhungen, sondern mit Ausgabeneinsparungen, wie Schwarzenegger im Wahlkampf stets betonte.

Eine schier unmögliche Aufgabe, meinen Wirtschaftsexperten. Noch dazu, wo der künftige Regierungschef eine lukrative Autosteuer wieder abschaffen will, die wesentlich zur Verringerung des Defizits beigetragen hat. Seit "Ahhnold", wie er in Anspielung auf seinen Akzent teilweise in Zeitungen tituliert wird, mit deutlicher Mehrheit zum Nachfolger des unbeliebten Gouverneurs Gray Davis gewählt wurde, ist es um ihn ruhig geworden. Einmal traf er sich mit US-Präsident George W. Bush, und er besuchte den Kongress in Washington.

Bei der Auswahl seines Teams bewies Schwarzenegger ähnliches Geschick wie bei seinen Wahlkampfmanagern. Leiter des Übergangsteams ist der altgediente Republikaner David Dreier, der für seinen hartnäckigen Einsatz für Freihandel und Steuersenkungen bekannt ist. Als Budgetexpertin, die die Bücher des einstigen "Golden State" überprüft, hat sich der frühere Schauspieler Donna Arduin von seinem Gouverneurskollegen Jeb Bush, dem Bruder des Präsidenten, aus Florida ausgeliehen. Arduin war in Florida für die Budgetkontrolle verantwortlich, jetzt soll sie als neue Finanzministerin den Staatshaushalt in Kalifornien in Ordnung bringen.

Auch Schwarzeneggers Bürochefin ist eine Frau, ebenso die Kabinettssekretärin. Dass er damit ein Zeichen setzen wolle, nachdem ihm im Wahlkampf sexuelle Belästigung von Frauen vorgeworfen worden war, ließ er verneinen. Als weiteres Kabinettsmitglied holte Schwarzenegger den ehemaligen Bürgermeister von Los Angeles, Richard Riordan: Er wird Unterrichtsminister. Die Nominierung des 73-Jährigen dürfte auch eine Geste des Danks dafür sein, dass Riordan massiv für den Österreicher geworben hat. Ursprünglich wollte der prominente Politiker sogar selbst ins Rennen um die Davis-Nachfolge gehen.

Am Montag ist die Angelobung Schwarzeneggers als Gouverneur geplant - "in aller Stille und Bescheidenheit", wie sein Pressesprecher betont. Deshalb hat auch eine österreichische Delegation unter Landeshauptfrau Waltraud Klasnic ihre Reise nach Sacramento wieder abgesagt, weil man den Steirern beschied, dass es aufgrund der schlechten Finanzlage des Bundesstaates keine große Inaugurationsfeier geben werde.

Die neue Bescheidenheit muss der Superstar beibehalten, will er glaubhaft seine Sparpolitik vertreten. 175.000 Dollar erhält der Multimillionär als Gouverneur pro Jahr - etwa so viel, wie er bei seinem letzten "Terminator"-Film in 30 Sekunden verdient hat.

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