DÄNISCHE VOLKSABSTIMMUNG - KLAUS IN KONFLIKT MIT SENAT - MÖGLICHE ENTSCHÄDIGUNG

Die Dänen werden im kommenden Jahr über die künftige EU-Verfassung abstimmen. Dies kündigte Dänemarks Premier Anders Fogh Rasmussen an. Der genaue Zeitpunkt der Volksabstimmung könne erst nach dem für Ende des Jahres erwarteten Abschluss der EU-Regierungskonferenz bestimmt werden. Im Jahr 1992 hatte Dänemark mit der Ablehnung des Maastricht-Vertrags Schockwellen durch die EU gesandt.

KLAUS IN KONFLIKT MIT SENAT

Der tschechische Staatspräsident Václav Klaus ist in einen Konflikt mit dem Senat geraten. Die zweite Parlamentskammer lehnte drei von vier seiner Wunschkandidaten für den Verfassungsgerichtshof mit klarer Mehrheit ab. Klaus bezeichnete die Entscheidung der Senatoren laut Berichten als "völlig skandalös". Der Staatspräsident ernennt zwar die Verfassungsrichter, es bedarf aber der Zustimmung des Senats.

MÖGLICHE ENTSCHÄDIGUNG

Prag will jene Sudetendeutsche entschädigen, die nach dem Zweiten Weltkrieg in der damaligen Tschechoslowakei bleiben durften, aber nicht gleichberechtigt behandelt wurden. Bis Ende Oktober sollen konkrete Maßnahmen vorliegen.

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