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ie Wiener VP kann einem fast Leid tun. Während andere Landesorga nisationen mit dem Rückenwind der Bundespartei einen Wahlerfolg nach dem anderen eingefahren haben, wird in Wien erst 2006 gewählt. Bis dahin bleibt man bei mageren 16,39 Prozent. Ob 2006 noch Rückenwind vom Bund kommt, ist mehr als fraglich - in Zeiten der Pensionsreform-Diskussion.
In der Wiener VP-Spitze sieht man das anders. "Die Situation ist nicht schlecht. Es gibt uns die Zeit für eine Umorganisation, um die Schlagkraft für 2006 zu erhöhen", ist aus der VP-Spitze zu hören. Eine Säule für ein "ordentliches Ergebnis" ist das künftige Wahlprogramm, an dem ein kleiner Kreis arbeitet. Dafür soll ein Think Tank völlig neue Themen finden und aufbauen. Beispiele wären Fußgängersicherheit oder die Stadt der kurzen Wege. "Es darf keine Tabus geben."
Einen gravierenden Tabu-Bruch begehen möchte jedoch jener kleine Kreis, der Ideen für 2006 beisteuert: Das aktive und passive Wahlrecht für Ausländer auf Wiener Bezirksebene soll nicht nur akzeptiert werden, um sich als liberalere Partei zu positionieren - man könnte sich auch vorstellen, das Ausländerwahlrecht auf Gemeinde- und Landesebene zu fordern, ist aus diesem Kreis zu hören.
Derzeit ist es unvorstellbar, dass genügend Funktionäre diesem Weg folgen würden. Immerhin bekämpft die ÖVP geschlossen mit den Freiheitlichen das Wiener Ausländerwahlrecht vor dem Verfassungsgericht.
Nicht nur deshalb geht es rund in der Wiener Volkspartei. Bezirksorganisationen sollen künftig Themen forcieren, die von "bezirksübergreifenden Managern" koordiniert werden. Und diese Angst vor Machtverlust und Veränderungen sorgt dafür, dass fleißig am Sessel von VP-Chef Alfred Finz gesägt wird.
martin.stuhlpfarrer@diepresse.com
Die Wiener VP soll sich grundlegend verändern;