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rinnern Sie sich noch an die Spit zelaffäre? Das war das mit der ille galen Weitergabe von Daten aus dem Polizeicomputer, das mit der FPÖ. Und dem "Aufdecker", diesem Kleindienst, Josef Kleindienst. Ja, es gibt sie immer noch, die Spitzelaffäre - respektive das, was von ihr übrig geblieben ist: Ein Strafverfahren gegen diesen "Aufdecker" und den ehemaligen Wiener FP-Landesparteisekretär Michael Kreißl (siehe Seite 12).
Ex-FPÖ-Polizeigewerkschafter Kleindienst soll Spitzeldienste geleistet und dadurch Amtsgeheimnisse verletzt haben: da Kleindienst als Lieferant von Polizei-Interna, dort der FPÖ-Politiker Kreißl als dankbarer Abnehmer des politisch verwertbaren Materials. "Nicht schuldig", sagen die beiden zu alledem.
Der Prozess drehte sich von Anfang an um den kläglichen Rest einer Affäre, die von Anfang an politisch derart überfrachtet war, dass der eigentliche Nutzen, nämlich die Einführung von Kontrollmechanismen bei Daten-Abfragen, in den Hintergrund trat. Nicht nur, dass Erhebungen gegen alle höheren Politiker von Böhmdorfer bis Haider im Sande verliefen, wurde das Kleindienst-Kreißl-Verfahren peinlicherweise auch noch wegen Verfahrensmängel aufgehoben. Und wird nun wiederholt.
So sitzt ein Einzelrichter vor leeren Zuschauerrängen und müht sich redlich, Zeugen für vier Jahre zurückliegende Vorwürfe zu finden: Vorwürfe, welche die Verteidigung "fast zum Schmunzeln anregen". Resümee: Wahlkämpfe, denen die Affäre Zündstoff bot, sind längst geschlagen. Die Spitzel haben ihre Schuldigkeit längst getan. Aus der Spitzel-Affäre ist eine Spitzel-Groteske geworden.
manfred.seeh@diepresse.com