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er ist schuld an der Explosion der Häftlingszahlen (vor allem im Ballungsraum Wien)? Das Rechts- und Vollzugssystem? Die (Justiz-)
Politik? Die Polizei durch gezielte Schläge (Stichwort Drogenrazzien)? Oder, ganz einfach, die Gesellschaft? Oder, noch einfacher, die Häftlinge selbst? Die Antwort auf diese Frage gibt es nur "im Paket". Alle Genannten tragen Verantwortung für eine Entwicklung, die von Michael Neider, Sektionschef im Justizministerium, schlicht als "grauenhaft" bezeichnet wird.
Die nun vorliegende wissenschaftliche Arbeit lässt an Deutlichkeit nichts
zu wünschen übrig: Mit Abstand am schlimmsten ist es in der Bundeshauptstadt. Mit Abstand am schlimmsten geht es bei den Vermögens- und Drogendelikten zu. Mit Abstand am meisten Besorgnis muss der Umstand auslösen, dass immer mehr Jugendliche in Haft wandern. Und letztlich zeigt sich, genauso mit Abstand, dass vor allem Osteuropäer und Afrikaner mit dem Gesetz in Konflikt geraten.
Was tun gegen die Misere? Auch diese Antwort gibt es nur "im Paket". Diskutiert wird über eine großzügigere Handhabung der vorzeitigen bedingten Entlassung. Ebenso über die Verlängerung des möglichen Strafaufschubs von einem auf eineinhalb Jahre. Außerdem soll in Wien ein neues Jugendgefängnis gebaut werden. Diese Ansätze ändern zwar nichts an den Haft-Neuzugängen, aber der unwürdige Überbelag der Gefängnisse würde eingedämmt.
Bei den Haft-Zugängen selbst beißt sich übrigens die Katze in den Schwanz: Wird eine Steigerung gemeldet, ist die Polizei gefordert. Steigt die Aufklärung, füllen sich die Haftanstalten. Will man das Problem lösen, muss (siehe oben) ein ganzes Bündel an organisatorischen, rechtlichen und politischen Maßnahmen (auch in Sachen Arbeitsmarkt-Zugang) her - eine Paketlösung eben.
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