Die in Cancún schwer beschädigte Welthandelsrunde wird nicht so schnell wieder in Schwung kommen.
Das Porzellan, das im Sep tember bei den gescheiter ten WTO-Verhandlungen zerbrochen wurde, lässt sich offenbar nur mehr schwer kitten. Obwohl zuletzt etwa von der EU versöhnlichere Töne angeschlagen wurden, steigt am Sitz der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf die Nervosität von Tag zu Tag. Generalsekretär Supachai Panitchpakdi lässt zwar keine Gelegenheit aus, demonstrativ Optimismus zu verbreiten: Man wolle sich am 15. Dezember in Genf treffen, um dort fortzusetzen, wo man in Cancºn auseinander gegangen sei. Aber am Freitag zeigte er sich äußerst besorgt, dass die wachsenden Spannungen vor allem zwischen China und den USA zu einem wahren Handelskrieg ausarten könnten. "Wir müssen Frieden bewahren", appellierte er verzweifelt an die Streitparteien.
Wie berichtet, ist China dieser Tage endgültig der Kragen geplatzt, nachdem die USA Einfuhrbeschränkungen für Textilien aus dem Fernen Osten verhängt hatte. Schon zuvor befand sich China im Verbund etwa mit der EU unter den Klägern gegen die US-Stahlschutzzölle. Diese wurden von der WTO in letzter Instanz als illegal eingestuft. Laut dem Weißen Haus entscheidet US-Präsident George Bush in den nächsten Tagen, ob die Stahlzölle abgeschafft werden.
Aber auch, wenn er das wirk lich tun sollte: Das Verhalten der USA ist im Hinblick auf die WTO als nicht gerade freundlich zu beurteilen: Amerika machte seine in Cancºn ausgesprochene Drohung wahr, verstärkt bilaterale und regionale Handelsverträge abzuschließen. Am Freitag haben sich die Handelsminister aus 34 amerikanischen Staaten auf die Bildung einer gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA) geeinigt. Das Abkommen, das 2005 in Kraft treten soll, ist zwar nicht sehr stark - den Staaten ist es erlaubt, für sie sensible Themen herauszuhalten -, es erhöht aber die Zahl der bestehenden regionalen Handelsabkommen weiter. Derzeit gibt es weltweit 259 dieser Verträge, über sie wird die Hälfte des Welthandels abgewickelt. Durch die US-Initiative nimmt die Bedeutung multilateraler Handelsabkommen de facto weiter ab.
Falls es nicht gelingt, sich Mitte Dezember auf einen Neustart der Welthandelsrunde zu verständigen, dann droht endgültig ein Fiasko: In den USA stehen Präsidentschaftswahlen bevor, während des Wahlkampfs ist kaum mit substanziellen Verhandlungen zu rechnen, und bis sich ein sehr wahrscheinlich neuer Chef-Verhandler eingearbeitet und die nötigen Vorgespräche geführt hat, dürfte viel Zeit vergehen.
Ähnliches gilt für die EU: Im Juni 2004 werden das Parlament neu gewählt und eine neue Kommission gebildet. Also wird auch hier einige Zeit vergehen, bis die EU auf dem handelspolitischen Parkett wieder voll handlungsfähig ist. Zudem wird durch die EU-Erweiterung die Meinungsbildung noch schwieriger.