Chronik einer angekündigten Ablöse

Monika Forstingers Bilanz nach 15-monatiger Amtszeit fällt nicht wirklich glänzend aus. Sowohl ihr Auftreten als auch ihre Maßnahmen stießen durchwegs auf Verwunderung. Fast legendär: Die Panne mit der Rufnummernverordnung.

Als der Steirer Michael Schmid im November 2000 überraschend als Verkehrsministers zurücktrat, hatte niemand mit Monika Forstinger als Nachfolgerin gerechnet. Die Newcomerin aus Oberösterreich, die sich als "FPÖ-Urgestein" bezeichnete, war bis dahin selbst Polit-Insidern kaum bekannt.

Auf dem glatten Wiener Parkett, auf dem schon der Politprofi Schmid ausgerutscht war, kam auch die 37jährige von Anfang an schwer zurecht. Kein Wunder: Ihr fehlte nicht nur die Politik-Erfahrung. Auch mit der Erfahrung als Spitzenmanagerin in der Privatindustrie war es nicht weit her.  Als Pressesprecherin und Umweltmanagerin eines Papierkonzerns gehörte sie bestenfalls der dritten Führungsebene an.

Im Ministerium fiel Forstinger bald durch eigenartige Maßnahmen auf: Sie beschäftigte sich mit Rocklängen und Stöckelschuhen ihrer Mitarbeiterinnen und vergraulte Mitarbeiter mit herrischem Führungsstil. Das führte sehr bald zu einem regen Kommen und Gehen im Kabinett.

Legendär bleibt die Panne um die Rufnummernverordnung, die als Paukenschlag zum 100-Tage-Jubiläum gedacht war. Auf einer Pressekonferenz präsentierte das Werk, das freilich nur das Lieblingsprojekt eines Sektionschefs war. Außerhalb des Ministeriums wollte ihn niemand. Forstinger unterschrieb nichts ahnend (und vom Kabinett sträflich im Stich gelassen) und mußte die Verordnung unter dem Gelächter der politischen Szene Tags darauf zurücknehmen.

Ihre politische Bilanz hat sich seit damals nicht wirklich verbessert: Bei den ÖBB löste sie Generaldirektor Helmut Draxler ab. Der hatte sich gegen eine  Teilung der Bahn gewehrt, sein aus Deutschland geholter Nachfolger Rüdiger vorm Walde vertritt jetzt Draxlers Position. Der Generalverkehrsplan, lange Zeit Forstingers Prestige-Projekt, erwies sich als Flop: Statt einer klar nachvollziehbaren Reihung aller Ausbaumaßnahmen für die Verkehrsinfrastruktur entstand eine überdimensionierte Sammlung von Projekten, deren Finanzierung völlig unklar bleibt.

Auf der Habenseite steht die Lkw-Maut: Forstinger stellte die Weichen für ein elektronisches Mautsystem. Ihr Ziel, dieses bereits Mitte nächsten Jahres einzuführen, wird freilich unerfüllt bleiben.

Politisch hat Forstinger die Fronten gewechselt. Von FP-Nationalratspräsident Thomas Prinzhorn geholt, wechselte sie später im FP-internen Machtspiel zu Jörg Haider. Zum beiderseitigen Nutzen: Forstinger bekam den Rückhalt des starken mannes in der FPÖ, Haider bekam sein verkehrspolitisches Wunschprojekt. Die umstrittene Koralmbahn zwischen Graz und Klagenfurt genießt nun höchste Priorität. Das wird sich wohl auch unter der Amtsführung von Matthias Reichhold nicht wesentlich ändern.


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