Der Horror-Gipfel

Das, was sich die 15 EU-Regierungen und zehn Beitrittskandidaten für den EU-Gipfel in Kopenhagen aufgeladen haben, ist kaum noch mit der psychologischen Notwendigkeit des Zeitdrucks zu erklären.

Manche Menschen brauchen Druck. Wenn sie nicht bis zur letzten Minute warten, sind sie nicht zu Leistungen fähig. Erst wenn es brennt, die Deadline näher rückt, bringen sie Konzentration auf, das Unvermeidliche gut über die Bühne zu bringen. Wer, wenn nicht in derartigen Hasardspielen erfahrene Journalisten sollten dafür Verständnis haben, daß es in der großen Politik nicht anders ist als an ihren kleinen Schreibtischen.

Dennoch: Das, was sich die 15 EU-Regierungen und zehn Beitrittskandidaten für den EU-Gipfel in Kopenhagen aufgeladen haben, ist kaum noch mit der psychologischen Notwendigkeit des Zeitdrucks zu erklären. Dieses Spiel auf Zeit hat eine gefährliche Dimension. Gelingt es den 25 Staaten ab kommendem Donnerstag nicht, so schwierige Fragen wie die Erweiterung, die Vereinigung Zyperns und das künftige Verhältnis mit der Türkei einwandfrei zu einem Abschluß zu bringen, droht Europa nachhaltiger Schaden.

Es ist ein selbst produziertes Schicksal, daß gerade vor der historisch größten Erweiterung die Entscheidungsfähigkeit der Europäischen Union auf dem bisher härtesten Prüfstand steht. Kopenhagen soll mit einem Mal Probleme lösen, die führende Politiker über Jahre und teilweise sogar Jahrzehnte vor sich her geschoben haben. Daß nicht einmal zum österreichischen Transit rechtzeitig eine Einigung gefunden wurde, ist ein Armutszeugnis.

1994 hat das Finale der Beitrittsverhandlungen mit Österreich, Schweden, Finnland und Norwegen vier Tage und Nächte gedauert. Zum Abschluß verhandelte allein die österreichische Delegation 70 Stunden in einem Stück. Nun sollen in nur zwei Tagen die Aufnahme von zehn Ländern und gleichzeitig internationale Probleme wie jenes über die Zukunftsorientierung der Türkei zwischen Abend- und Morgenland gelöst werden.

Schon beim Reformgipfel von Nizza hat sich gezeigt, daß die Union aufgrund divergierender Macht- und Finanzinteressen nicht mehr fähig ist, komplexe Themen einwandfrei zu lösen. Schließlich ging man lieber mit einem faulen als mit überhaupt keinem Kompromiß nach Hause. Wie wird es wohl diesmal sein?

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