ORF-Stiftungsrat. Der ORF-General muss eine Reform der Reform ausarbeiten, seine Gebührenhoffnung begraben.
Eigentlich wollte das ORF-Aufsichtsorgan bei der Klausur am Samstag mittelfristige Strategien beraten. Und ORF-General Alexander Wrabetz wollte die Stiftungsräte in der Gebührenfrage zum Tanz auffordern. Doch nun ist alles anders. Der Sinkflug der Marktanteile seit der Programmreform ist auch im obersten ORF-Gremium das beherrschende Thema: Wie ist die Talfahrt zu stoppen? Die Front der Reformfreunde bröckelt. Und statt einer Gebührenpolka muss der tanzaffine ORF-Chef nun den Reform-Walzer vorführen.
„Habe Verdacht, es gibt keinen Plan B“
„Ich werde Wrabetz fragen, was er für einen Plan B hat für den Vorabend und ,Mitten im Achten‘“, meint Monika Langthaler (Grüne). „Wir haben zwar schon bei der letzten Sitzung danach gefragt, – aber ich habe den Verdacht, dass es gar keinen Plan B gibt.“ Ein schwerer Fehler, glaubt Langthaler: „Wenn ich als Unternehmer investiere und sehe, dass ein Produkt nicht ankommt, muss ich ein Alternativszenario haben.“ Ein solches müsse der Stiftungsrat von Wrabetz einfordern, „damit das Unternehmen wirtschaftlich in keine Schieflage gerät“.
Wrabetz darf aber vorerst nicht mit Unterstützung für eine Gebührenerhöhung rechnen, – auch wenn eine einfache Mehrheit reichen würde (die ÖVP ist ja strikt dagegen). „Ich bin für eine solche Koalition nicht zu haben“, stellt Langthaler klar. „Es kann nicht sein, dass ein Programmschema nicht funktioniert, dann natürlich Werbeeinnahmen fehlen, und dann müssen die Leute dafür zahlen, denen es gar nicht gefällt.“
Kein Zurück zur „ZiB“-Durchschaltung
Auch Karl Krammer, Leiter des SPÖ-„Freundeskreises“, will derzeit nicht über eine Gebührenerhöhung diskutieren (auch wenn er sie „irgendwann“ für nötig hält), sondern erwartet von Wrabetz vor allem Antworten zum Verlauf der Reform: „Was heißt das für den wirtschaftlichen Erfolg?“ Und: Wie kann die Reform reformiert werden? „Zurück zu alten Konzepten, etwa indem man die Aufhebung der ,ZiB‘-Durchschaltung zurücknimmt, so einfach wird's nicht sein.“
Krammers Vis-à-Vis, ÖVP-„Freundeskreis“-Leiter Franz Medwenitsch, erwartet, „dass bei der Klausur Klartext gesprochen wird, dass alle Zahlen auf den Tisch gelegt werden, dass die Situation analysiert wird und ernsthaft über die Reform der Reform nachgedacht wird.“ Es sei „besorgniserregend“, wenn eine „mit großem Aufwand angekündigte Reform“ in den Marktanteilen und Reichweiten deutlich unter dem alten, zu reformierenden Programm liegt. „Am Sonntag lag der Tagesmarktanteil des ORF in Kabel-Sat-Haushalten in der Zielgruppe 12-plus bei nur 33% – das ist höchst besorgniserregend.“ Der Stiftungsrat erwarte, dass die Geschäftsführung Maßnahmen vorschlägt. „Mit Kosmetik, wie sie Wrabetz vor dem Publikumsrat angekündigt hat, wird man das Ruder nicht herumreißen können.“ Und die Gebühren? „Wrabetz ist gut beraten, diese Frage ad acta zu legen“, so Medwenitsch. „Jetzt, wo der ORF Seher verliert, ist nicht der richtige Zeitpunkt, eine Gebührenerhöhung zu verlangen.“ Die Folge wäre eine überhitzte und für den ORF nachteilige öffentliche Diskussion.
„Klare Abweichungen“ vom Reform-Ziel
Klaus Pekarek, Vorsitzender des Stiftungsrats, hofft, dass am Samstag „sachlich“ diskutiert wird – „anhand der Ziele, die sich die Geschäftsführung ja sehr deutlich gesteckt hat“. Dazu zählt die Steigerung der Quoten in der Kernzone von 19 bis 20.15 Uhr. Hier habe man eine „signifikante Marktanteilssteigerung“ vordefiniert. Pekarek: „Am Samstag werden wir ein nüchternes Zwischenresümee ziehen, anhand der Zahlen und Fakten. Und nachdem es ganz klare Abweichungen gibt, muss – wie in jedem leistungsorientierten Unternehmen – offengelegt werden, welche Maßnahmen, welche Ziele, welche Fristen gesetzt werden.“ Und noch eine Frage beschäftigt ihn: „Wie hoch ist das Problembewusstsein im Unternehmen?“
Der unabhängige Stiftungsrat Franz Küberl warnt davor, dass die Räte „in eine parteipolitische Debatte“ geraten. Der ORF sei „eine parteipolitische Fundgrube – nach jeder Niederlage und jedem Punkt, der Schwierigkeiten vermuten lässt, schaut man, ob man das nicht auf dieser Ebene bewältigen könnte“. Parteipolitik führe im ORF aber „meistens zu Blutbädern“. Man sollte der Geschäftsführung noch etwas Zeit geben, damit sie das Programm auffangen kann. Aber auch Küberl ist überzeugt, dass es Adaptierungen geben muss: „Ich nehme an, dass uns solche am Samstag schon vorgestellt werden. Ich traue der Geschäftsführung zu, dass sie auf eine schwierige Situation auch entsprechende Antworten findet. Die Reform war die Gesellenprüfung, das Nachbessern ist das Meisterstück.“
Lorenz nicht „in die Wüste jagen“
Während zumindest in der Gerüchteküche bereits eifrig am Sessel von Programmdirektor Wolfgang Lorenz gesägt wird, gewährt der Rat ihm vorerst eine Schonfrist: „Ich nehme an, dass Wrabetz zu seinen Personalentscheidungen steht“, meint Langthaler. Pekarek kalmiert: „Es geht erst mittelfristig um handelnde Personen.“ Und Küberl warnt vor einem alttestamentarischen Exempel: „Früher wurde ein Ziegenbock in die Wüste gejagt, der alle Sünden aufgeladen bekam.“ Vor diesem Schicksal muss sich Lorenz (noch) nicht fürchten.
DIE GEBÜHREN
51% der Einnahmen des ORF stammen aus Gebühren: 452,2 Millionen Euro waren es 2006. Dazu kamen 302,1 Millionen Euro Werbeeinnahmen (oder 34%; 15% stammen aus „sonstigen Einnahmen“).
Die letzte Erhöhung fand 2004 statt – die Rundfunkgebühren wurden damals um 8,2% angehoben.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.05.2007)