Aber was ist so toll daran, wenn einer sein Land weder freier noch sicherer, gerechter oder wohlhabender macht?
Eines hört man oft, wenn es um den autoritären Schwenk Wladimir Putins geht: Man kann Russland eben nicht mit westlichen Maßstäben messen. Richtig, aber was sind schon „westliche Maßstäbe“? Legen wir stattdessen universelle Maßstäbe an: Hat Putin die Russen freier gemacht? Oder sicherer? Hat er die Stabilität des Landes oder den Wohlstand nachhaltig gesichert? Für mehr Gerechtigkeit gesorgt?
Nein, hat er nicht. Freilich stimmt, was viele mit dem Satz von den westlichen Maßstäben meinen: Man kann Russland nicht mit ein paar Reformen von heute auf morgen in einen gefestigten demokratischen Staat westeuropäischer Art verwandeln. Aber das Beunruhigende an Putin ist gerade nicht, dass er so behutsam und umsichtig auf dem Weg der Freiheit voranschreitet. Sondern, dass er behutsam und umsichtig in die Gegenrichtung marschiert. Nicht das Tempo ist das Problem, sondern der Kurs.
Wichtigste Grundlage der Freiheit ist eine „Firmenkultur“ der herrschenden Kaste, die darin besteht, dass man geteilte Macht zulässt – eine Kultur, die das Vorhandensein von „Checks and Balances“ bejaht, von Gegen- und Ausgleichskräften. Die Entwicklung dieser Kultur hat Putin jäh unterbrochen: Die Meinungsfreiheit wurde durch Verstaatlichungen und Repressalien fast vernichtet. NGOs sehen sich Schikanen ausgesetzt. Die Unabhängigkeit der Gerichte existiert nur auf dem Papier. Das freie Unternehmertum wurde auf Linie gebracht – die Großindustriellen (vulgo Oligarchen) eingeschüchtert, die Mittelgroßen gegängelt. Macht ist in Russland heute so zentriert wie seit dem Kommunismus nicht mehr.
Man kann auch nicht sagen, dass diese Macht-Monopolisierung ein Gebot der Stunde gewesen wäre, um ein drohendes Versinken Russlands im Chaos abzuwehren. Darauf gab es keinerlei Hinweise. Und das, was der Kreml tut, geht auch weit darüber hinaus, was für die Stärkung einer effizienten Bürokratie notwendig gewesen wäre. Das zeigt die Geschichte: Als Putin im Jahr 2000 an die Macht kam, begann er ein Programm der Liberalisierungen, mit Stärkung von Eigeninitiative und einer großen Steuerreform – mit Steuersenkungen! So etwas macht man, um ein verschlamptes Land zu modernisieren, aber niemand würde diese Medizin einem am Rande der Unregierbarkeit stehenden Volk verabreichen. Dass Putin dann ab 2003 und besonders seit 2005 den Autokraten hervorkehrt, hat einen anderen Grund: den steilen Preisanstieg bei Öl und Gas. Seit damals sprudelt unverhofft viel Geld nach Russland.
Damit begann die Gier im Kreml zu wachsen – und die Erkenntnis, dass man sich die Macht nun wieder zur Gänze leisten konnte. Oligarchen, bis dahin in Ruhe gelassen, waren nun Usurpatoren des Ölreichtums, die es auszuhebeln galt. Die Liberalisierungen gerieten aus dem Blickfeld. Verstaatlichungen machten wieder Sinn, politisches Wohlverhalten wurde lohnender als unternehmerische Initiative.
Seither verliert die Ölindustrie an Effizienz, und die anderen Industriesparten veralten rapide. Armee und Ämter werden mit Geld gefüttert, was ihre Leistungsfähigkeit aber auch nicht erhöht. Im Gegenteil: Die Verbrechensrate ist deutlich angestiegen. Die Rechtssicherheit hat sich verschlechtert. Ausländische Investitionen gibt es jenseits der Öl- und Gasindustrie kaum, Wirtschaftswachstum auch nicht.
Wenn die Öl-Bonanza einmal aus ist, sind alle wirtschaftlichen Probleme, die es vor Putin gab, wieder da – nur viel schärfer. Der große Unterschied ist, dass es dann kaum noch Institutionen geben wird, die den Unmut der Bevölkerung kanalisieren oder die notwendige Eigeninitiative der russischen Bürger stärken könnten. Was wird dann außenpolitisch passieren? Seit er Geld hat, ist Putin aggressiver denn je. Der Fokus hat sich seit 2003 gedreht: vom Einordnen in das Konzert des Westens hin zur aktiven Dominanz des Ostens. Hält dieser Kurs auch nur so lange wie die Ölpreis-Hausse?
Mag sein, dass die Ultima ratio der Kreml-Politik tatsächlich in einer Angst vor dem Fall in die Anarchie beruht. Das ist aber nichts anderes als Kulturpessimismus, der von der Geschichte nicht gerechtfertigt wird. Den Spruch, dass Demokratisierung ins Chaos führt, hört man auch hier erstaunlich oft, obwohl er sich gewöhnlich nicht bewahrheitet. Er ist die klassische Rechtfertigung alternder Schmalspurdiktatoren, die mit der Angst vor dem spielen, was nach ihnen kommt, wie etwa Franco in Spanien. Mit Putin ist es möglicherweise schlimmer: Er kann die Rückkehr zur Machtpolitik der Sowjet-Zeit verschleiern, indem er den aufgeklärten Absolutisten spielt, der nur das Schlimmste verhindern will. Und viele glauben es ihm.
Putin auf Staatsbesuch Seiten 1, 2, 9, 15, 29, 35
michael.prueller@diepresse.com("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.05.2007)