Analyse. Zwei Landtagswahlen werden das künftige Schicksal der FPÖ entscheiden.
Der Innsbrucker Parteitag des Jahres 2007 wird kaum in die Geschichte eingehen. Eine Jubelveranstaltung zu Ehren von Heinz-Christian Strache wird es werden. Freisinn mit Frohsinn. Ein Gute-Laune-Event unter dem Motto „Mut zur Heimat“. Das einzig Spannende daran: Kann der Parteichef die 90,11 Prozent Zustimmung vom letzten Mal halten?
Der FPÖ-Parteitag am kommenden Samstag wird wenig über die Zukunft der Blauen aussagen. Das künftige Schicksal der Partei und ihres Obmanns wird anderorts entschieden: 2008 in Niederösterreich und 2009 in Kärnten – bei den dortigen Landtagswahlen.
In Niederösterreich ist die Ausgangsposition keine schlechte: Mit matten 4,5 Prozent hatte die FPÖ 2003 den Einzug in den Landtag gerade noch einmal geschafft. Es kann also nur besser werden – und das wird es auch. Zwei bis drei Prozentpunkte wird die FPÖ auf jeden Fall zulegen, darin sind sich auch die Strategen der Konkurrenz-Parteien einig.
Düster sieht es hingegen in Kärnten aus. Einer aktuellen OGM-Umfrage zufolge darf die FPÖ im Süden derzeit lediglich mit sechs Prozent rechnen. Jörg Haider, der verachtete und zugleich bewunderte Hauptgegner, bringt es mittlerweile wieder auf 35 Prozent. Damit sind auch Gerüchte, die FPÖ könnte in Kärnten auf ein Antreten zu Gunsten des BZÖ verzichten, dafür tritt das BZÖ in den übrigen Bundesländern nicht an, gegenstandslos.
Denn Jörg Haider hat derzeit überhaupt keinen Grund, der FPÖ ein solches Angebot zu machen: Die Blauen kommen aufgrund der hohen Mandatshürde in Kärnten ohnehin nicht in den Landtag. Er selbst dürfte Erster werden. Nicht zuletzt deshalb, weil sich auch viele Alt-Freiheitliche im Zweifel – zwischen einer „sozialistischen“ Landeshauptfrau und einem Landeshauptmann des Dritten Lagers – für Jörg Haider entscheiden dürften.
Drei Parteien im Dritten Lager?
Und über all dem schwebt Ewald Stadler. Gelingt es der FPÖ-Führung nicht, den Rebellen wieder einzufangen, wird dieser früher oder später mit einer eigenen Liste antreten. Und diese wird die FPÖ mindestens ein bis zwei Prozentpunkte kosten. Noch hofft Ewald Stadler, wieder an die FPÖ andocken zu können. Wird ihm dies verwehrt, bekommt das Dritte Lager wohl seine dritte Partei.
Heinz-Christian Strache hat die FPÖ vor dem Untergang bewahrt und der Partei in Wien und im Bund teils überraschende Erfolge beschert. Doch er hat die FPÖ auch in eine strukturelle Krise geführt. In etlichen Landesorganisationen gibt es heftige Flügelkämpfe und wilden Funktionärs-Zwist. Auch Straches mitunter autistischer Führungsstil ist umstritten. Die „Foto-Affäre“ – Jung-HC im Tarngewand – hängt ihm weiter nach. All diese Brüche werden nur mit Wahlerfolgen zu kitten sein.
FPÖ-BUNDESPARTEITAG
In Innsbruck findet Samstag der ordentliche Bundesparteitag der FPÖ statt. Der Obmann und seine neun Stellvertreter werden gewählt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.05.2007)