Die verlustreiche Swap-Geschäfte stehen an drei Ausschuss-Tagen im Fokus. SP-Abgeordnete Trunk kritisiert "Maulkorberlass" für Hypo-Zeugen.
Der parlamentarische Banken-Untersuchungsausschuss nimmt diese Woche die verlustreichen Swap-Geschäfte der Kärntner Hypo Alpe Adria Bank (HAAB) und mögliche damit verbundene Malversationen ins Visier. Am Montag, Mittwoch und Freitag sind eine Reihe von Auskunftspersonen vor den Ausschuss geladen.
Den Beginn machen am Montag Christine Siegl von der RZB und Roland Pipelka von der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB). Weiters ist Michael Vertnegg von der Deloitte Wirtschaftsprüfung vor den Ausschuss geladen. Walter Groier von der Wirtschaftsprüferkanzlei Confida, die gemeinsam mit Deloitte die Bilanz der Hypo Alpe-Adria-Bank (HAAB) für das Jahr 2004 testiert und nach Auffliegen der Spekulationsverluste von 325 Mio. Euro ihr Testat zurückgezogen hat, hat sich entschuldigt und wird nicht kommen. Schließlich stehen am Montag noch Albin Ruhdorfer, Andrea Dolleschall und Andreas Zois (alle von der Hypo) auf der Ladungsliste.
Prominente Geladene werden bei den weiteren Sitzungen diese Woche erwartet. Der Chef der Grazer Wechselseitigen Versicherung (GraWe), Othmar Ederer, soll am Mittwoch (20. Juni) den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Am Freitag (22. Juni) sind Wolfgang Kulterer, Ex-Vorstandschef und dann Aufsichtsratspräsident der Hypo sowie Tilo Berlin, seit 1. Juni neuer Hypo-Vorstandschef, der frühere Kärntner Finanzreferent und Hypo-Kommissär Karl Pfeifenberger sowie der kroatische Ex-General Vladimir Zagorec geladen.
SPÖ-Abgeordnete Melitta Trunk, Mitglied im U-Ausschuss, hat die Entscheidung des Hypo-Vorstandes, wonach die vom Ausschuss geladenen Hypo-Zeugen nicht von der Vertraulichkeit entbunden werden, als "Maulkorberlass" kritisiert. Die Anmerkung, dass die Hypo sich konstruktiv zeigen werde, sei rechtlich irrelevant. "Es wäre eine gute Möglichkeit gewesen für die Hypo, betreffend Wettspielverluste aus dem Jahre 2004 und die darauf folgenden Vorgänge, die Rückziehung des uneingeschränkten Bestätigungsvermerks durch die Wirtschaftsprüfer und das Agieren der FMA zu durchleuchten", so Trunk. Der jetzige Zustand bedeute, dass jeder Zeuge, der sich konkret zur Causa äußert, von seinem Auftraggeber, also der Hypo geklagt werden kann.
Recherchen zu den Vorgängen hätten bereits ein klares Bild über den Ablauf der Verluste ergeben, dennoch wären die Aussagen doch sehr erhellend. Eine Aufforderung in diesem Sinne zu agieren richtete Trunk auch an die Eigentümervertreter, Land Kärnten und GraWe. "Wir werden uns kommende Woche dieser heiklen Form der Fragestellung stellen", kündigte Trunk in einer Aussendung an. (Ag.)