Polen kämpft um seine künftige Macht in der EU. Es akzeptiert nicht, was fast alle andern akzeptieren, und riskiert dafür viel.
So oft wird in Polen gestorben, dass es langsam unglaubwürdig wirkt. Einst hieß es: „Nizza oder der Tod“. Mit diesem Slogan ließ Warschau bereits einen EU-Verfassungsgipfel platzen. Das war im Dezember 2003. Nun heißt es, die Regierung von Premier Jaroslaw Kaczynski sei bereit, für eine neue Machtverteilung in der EU „zu sterben“.
Der todesmutige Kampf mag vordergründig sympathisch wirken, ginge es da nicht um ein seltsames nationalistisches Muskelspiel, um historischen Revanchismus gegen Deutschland und um ein für die gesamte Gemeinschaft gefährliches Unterfangen. 25 EU-Länder können ohne weiters mit der vereinbarten neuen Machtverteilung in der Union leben – alte wie neue, große wie kleine. Nur Polen und in seinem Tross auch Tschechien nicht. Das wirkt seltsam und lässt vermuten, dass es da nicht wirklich um ein paar Zehntelprozent an Einfluss bei sowieso meist einstimmig gefassten Ratsbeschlüssen geht, sondern um Profilierungsneurosen. Und kurios ist es auch, wenn Polen seine Solidarität im Verfassungsstreit verweigert, im selben Atemzug diese aber vom Rest der EU bei der Energieversorgung einfordert.
Lässt Polens Regierung den kommenden EU-Gipfel wirklich platzen, stirbt langsam etwas anderes. Es ist das bereits schwer angeschlagene Gemeinschaftsgefühl in der Europäischen Union. Ihm droht Warschau einen der entscheidenden Tritte zu versetzen. (Bericht: S. 1, 2)
wolfgang.boehm@diepresse.com("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.06.2007)