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Keine Annäherung zwischen Russland und NATO

Russland und die NATO sind sich bei ihren Gesprächen in Moskau in den zentralen Streitpunkten einer US-Raketenabwehr und der Kosovo-Frage nicht näher gekommen. Wenige Tage vor dem Besuch des russischen Präsidenten Putin in den USA machte NATO-Generalsekretär De Hoop Scheffer den Russen am Dienstag wenig Hoffnung auf eine gemeinsame Nutzung der Radaranlage in Gabala in Aserbaidschan.

Die von Russland vorgeschlagene Zusammenarbeit mit den USA in Aserbaidschan sei keine Alternative für die Stationierung einer Raketenabwehr in Mitteleuropa, sagte De Hoop Scheffer. Der russische Außenminister Lawrow lehnte die geplante Stationierung von Teilen eines Raketenschildes in Polen und Tschechien erneut ab. Präsident Putin will am 1. und 2. Juli bei seinem Besuch in den USA mit US-Präsident Bush die Raketenabwehrpläne erörtern.

Russland und die NATO hätten beim Aufbau einer dauerhaften, für alle Beteiligten förderlichen Partnerschaft gute Fortschritte erzielt, betonte De Hoop Scheffer. Die offenbar als Reaktion auf die US-Pläne der Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien erfolgte russische Drohung, Raketen wieder auf Ziele in europäischen Städten zu programmieren, passe nicht in diesen Rahmen.

Auch die russische Entscheidung, den Vertrag über die Konventionellen Streitkräfte in Europa (KSE) in Frage zu stellen, bedauere die NATO. De Hoop Scheffer forderte Russland auf, sich an den Vertrag zu halten.

Russland kündigte indessen die Serienproduktion seiner neuen Interkontinentalrakete vom Typ Topol-M an. "Die Bedeutung der Raketen für die Verteidigungsfähigkeit und die Sicherheit Russlands kann nicht hoch genug eingeschätzt werden, weil sie die Souveränität unseres Landes garantieren", sagte Vize-Regierungschef Iwanow am Dienstag. Die Serienproduktion sei Teil der Erneuerung der nuklearen Streitkräfte.

(APA)