Finanzmarktaufsicht II: Die Reform erfolgt auf österreichische Art. Und das ist fast eine gefährliche Drohung für den Finanzmarkt.
Die Sache ist so: Die Nationalbank hat in Sachen Bawag als Bankenaufsicht einen – sagen wir es freundlich österreichisch – etwas holpertatschigen Eindruck gemacht. Sie hat zwar nicht so schlecht geprüft, aber was mit ihren Prüfergebnissen dann so passiert, war ihr herzlich „wurscht“. Hätt ja Arbeit bedeutet, nicht wahr.
Der nach Eigensicht größte Finanzminister aller Zeiten, der in dieser Angelegenheit auch ein wenig schlafmützig unterwegs war, hat daraufhin die „unabhängige“ Finanzmarktaufsicht (FMA) gegründet – und praktischerweise gleich mit ein paar Freunderln besetzt. Das konnte auch nichts Besonderes werden.
Jetzt wird also wieder reformiert. Man würde sich da, der Rechnungshof hat es ja schon formuliert, eine wirklich unabhängige, mit ordentlichem Biss ausgestattete Aufsichtsbehörde vorstellen, die auch die Mittel hat, ordentlich reinzufahren, wenn wieder einmal ein Bankdirektor kreativ bilanziert oder karibischen Ringelpiez spielt.
Würde man. Wir sind aber in Österreich. Und so werden die Aufsichtsagenden künftig wahrscheinlich auf beide Institutionen (vermutlich als Lohn für besondere Leistungen) aufgeteilt.
Die Banken wünschen sich das. Die „Prüflinge“ also. Und sie werden es wohl bekommen. Das ist schon verständlich: Wenn man nicht aufpasst, könnte ja glatt irgendein Prüfer daherkommen, wirklich kompetent in den Büchern wühlen und auch noch Konsequenzen ziehen. Entsetzlich! (Bericht: S.21)
josef.urschitz@diepresse.com("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.07.2007)