Finanzmarktaufsicht I: Die Koalition liebt sich wieder – entsprechend dürfte die Vorstandsbesetzung der FMA ausfallen.
Die Welt ist wieder in Ordnung. Nach acht Monaten halb-wilder Ehe mit Eskapaden in den Untersuchungsausschüssen hat die SPÖ in das Ehebett der Koalition zurückgefunden. Gemeinsamer Bericht zum Eurofighter Untersuchungsausschuss, gemeinsam den Banken-Untersuchungsausschuss abgedreht – was will man mehr?
Die ÖVP hat sich jedenfalls durchgesetzt: Sie wollte diesen Banken-Untersuchungsausschuss ja gleich zu Beginn auch wieder beenden, ganz ohne Aktenstudium und Zeugenbefragungen. Da wäre uns aber einiges entgangen: Die Erkenntnis etwa, dass die Schnittstelle zwischen Finanzmarktaufsicht und Bankprüfern in der Nationalbank nicht funktioniert. Oder der Umgang mit der Funktion des Staatskommissärs in den Banken: Die diente dazu, engen Mitarbeitern des Ministers, darunter auch einer Sekretärin und einer Praktikantin, ein nettes Zubrot zu verschaffen.
Jetzt wird also als Ergebnis des U-Ausschusses in koalitionärer Eintracht die Bankenaufsicht reformiert. Natürlich rein nach fachlichen Kriterien und ohne jeden Hintergedanken auf politische Einflussnahmen und Postenbesetzungen. Den Worten wollen wir gerne Glauben schenken. Trotzdem biete ich eine Wette an: Am Ende wird eine Finanzmarktaufsicht mit einem VP- und einem SP-nahen Vorstand herauskommen. Wer hält dagegen? Nur Mut! (Bericht: S.4)
martin.fritzl@diepresse.com("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.07.2007)