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Dauerkonflikt mit Moskau

Vor allem in Energiefragen liefern sich Balten und Russen Scharmützel.

RIGA/TALLINN (ag./ku). Am Wochenende keimte in Litauen kurz Hoffnung auf: Die Nachrichtenagentur Interfax hatte gemeldet, dass die Schäden an der Druschba-Ölpipeline („Freundschaft“) repariert seien, es könne wieder russisches Öl in die Raffinerie Mazeikiu Nafta – die einzige im Baltikum – fließen. Diese Leitung war im Juli 2006 trockengelegt worden: Laut russischen Angaben wegen nötiger Reparaturen, die litauische Politik vermutete hingegen einen „politischen Akt“ – nachdem die Raffinerie nicht an russische Ölfirmen, sondern an die polnische PKN Orlen verkauft worden war. Seit einem Jahr wird die Raffinerie mit Tanker-Transporten versorgt – mit entsprechenden Mehrkosten.

Die Hoffnung währte aber nur kurz: Umgehend ließ der russische Pipeline-Betreiber Transneft verlauten, dass weiterhin kein Öl fließen werde. Somit bewahrheitete sich die Ankündigung von Russlands Energieminister Viktor Khristenko, der Ende Mai gesagt hatte, dass Russland keine Pläne habe, die Öllieferungen wieder aufzunehmen. Russland baut, wie berichtet, eine neue Ölleitung zur Ostsee, die Weißrussland und Litauen umgeht.

Der Öl-Konflikt ist symptomatisch für die Beziehung zwischen Russland und den baltischen Staaten, die seit deren Unabhängigkeit im Jahr 1991 gespannt sind.


„Reparaturen“ dämpfen Handel

Prekär sind derzeit vor allem die Beziehungen zwischen Russland und Estland – nachdem im April ein russisches Kriegerdenkmal vom Zentrum Tallinns auf einen Friedhof versetzt wurde. Postwendend haben die Russischen Staatsbahnen Anfang Mai „Reparaturen“ an Gleisanlagen Richtung Estland gestartet. Die Öl-Lieferungen aus Russland sind daraufhin um ein Viertel gesunken, die Holzimporte sogar um die Hälfte.

Auf die ökonomischen Folgen angesprochen demonstrierte Estlands Wirtschaftsminister Juhan Parts kürzlich Gelassenheit: Es seien vor allem die Niederlassungen russischer Handelsfirmen in Estland, die Verluste erleiden würden.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.07.2007)