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Deutschland: Frühere Öffnung nach Osten?

(c) AP (Michael Probst)
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Mangel an Erntehelfern und Ingenieuren. Die deutsche Regierung erwägt, den Markt für Arbeitnehmer aus östlichen EU-Staaten zu öffnen.

Die deutsche Regierung hält es für möglich, den Arbeitsmarkt schneller als bisher geplant für Arbeitnehmer aus östlichen EU-Staaten zu öffnen. "Wenn es mit dem Arbeitskräftemangel in Deutschland so weiter geht, wäre es denkbar, die Beschränkungen für osteuropäische Arbeitnehmer schon vor dem Jahr 2009 aufzuheben", sagte Gerd Andres, Staatssekretär im Berliner Arbeitsministerium, der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe).

Die Lockerungen müssten aber an die Bedingung geknüpft werden, dass in diesen Bereichen Mindestlöhne nach dem Entsendegesetz vereinbart werden, betonte der SPD-Politiker. Deutschland hatte mit dem Beitritt der zehn neuen EU-Mitglieder im Jahr 2004 die Arbeitnehmerfreizügigkeit zunächst für zwei und im vergangenen Jahr für weitere drei Jahre eingeschränkt. Im Mai 2009 könnte die Regierung die Einschränkungen noch einmal für zwei Jahre bis 2011 verlängern.

Nach Auffassung von Andres könnte der deutsche Arbeitsmarkt jedoch schon früher geöffnet werden, etwa für Erntehelfer, Ingenieure oder Branchen, in denen Fachkräftemangel herrscht.

Insbesondere die Landwirtschaft in Deutschland klagt derzeit über ausbleibende Erntehelfer aus Polen. Statt der möglichen 300.000 Erntehelfer aus Polen seien in diesem Jahr weit weniger zur Arbeit nach Deutschland gekommen, hieß es. Dies liegt aber laut Andres vor allem an den zu geringen Löhnen. (Ag.)