Auf Reformflop und Quotensturz folgt nun eine Gebührendiskussion. Hilft nur die Flucht nach vorn: Der ORF muss Public Value schaffen.
Es kam, wie es kommen musste. Erst der Bauchfleck mit der ORF-Reform, dann die Umstellung auf digitalen Empfang (was zu mehr Kabel-/Sat-Anschlüssen und mehr Konkurrenz führt), dann der Quotenabsturz – und jetzt die Gebührendebatte.
Dass die FPÖ dabei gleich die völlige Abschaffung der Rundfunkgebühren fordert, ist wohl weniger das Ergebnis tiefschürfender medienpolitischer Überlegungen als der Versuch, sich mit Getöse ein wenig Gehör zu verschaffen. Dennoch sollten die Alarmglocken läuten. General Alexander Wrabetz hat zu viele Fronten offen. Um sich die Gebührendebatte vom Leib zu halten, muss er es schaffen, die ORF-Diskussion umzulenken: weg von der Frage nach den Marktanteilen hin zu Qualitätskriterien. An deren Formulierung wird im ORF gearbeitet (Stichwort: Public Value) – und je früher man sich auf breitester gesellschaftlicher und politischer Basis darauf einigt, wie und ob der ORF diesen Auftrag erfüllt, desto früher wird die Gebührendiskussion verstummen.
Gleichzeitig wird Wrabetz ein außer Streit stehendes Programm bieten und seinen Sparwillen mehr als nur verbal demonstrieren müssen, bevor er eine Gebührenerhöhung (die er brauchen wird) fordern kann. Der ORF steht unter genauester Beobachtung. Das ist gut so. Denn nur dadurch, dass er der öffentlichen Kontrolle unterliegt und die an ihn gesetzten Anforderungen erfüllt, kann er die Legitimation der Gebühren dauerhaft außer Streit stellen. (Bericht: S.26)
medien@diepresse.com("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.08.2007)