Minister Darabos kritisiert, dass die USA mögliche Angriffe des Iran nur vorschieben, um das geplante Raketenschild in Mitteleuropa zu rechtfertigen.
Er werde sich zum geplanten US-Raketenschild in Mitteleuropa nicht den Mund verbieten lassen, sagte SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos am Mittwochabend in einem Gespräch mit der ORF-Nachrichtensendung ZIB2. Er bekräftigte, dass er die US-Pläne als Provokation betrachte. Washington schiebt mögliche Angriffe des Iran nach Meinung von Darabos nur vor, um das Raketenabwehrsystem zu rechtfertigen.
Diese Begründung sei eine "fadenscheinige", sagte der Minister und berief sich auch auf Experten seines Ministeriums. Er wolle allerdings nicht sagen, dass die Vereinigten Staaten die Weltöffentlichkeit täuschten.
Darabos sprach im Zusammenhang mit dem geplanten Raketenschild, das in Tschechien und Polen entstehen soll, von einem "Anfachen einer Konfliktsituation zwischen den USA und Russland, die wir nicht notwendig haben". Das Thema solle auf europäischer Ebene diskutiert werden.
Nach der Kritik an seinen Aussagen zu den US-Plänen aus den USA, Tschechien und im Inland will der Verteidigungsminister nach eigenen Worten versuchen, sich mit VP-Außenministerin Ursula Plassnik abzustimmen. Als Nachbarstaat Tschechiens sei Österreich sicherheitspolitisch gefordert.
Seine Idee, die Option eines NATO-Beitritts aus der Verteidigungsdoktrin zu streichen, will Darabos weiter diskutieren, wie er in der ZIB2 sagte. SP-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und VP-Vizekanzler Wilhelm Molterer hatten am Mittwoch klargestellt, dass eine Änderung der Verteidigungsdoktrin nicht im Koalitionsabkommen enthalten sei.
Eine Teilnahme an der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) in Form eines Kampfverbandes für Auslandseinsätze gemeinsam mit anderen EU-Partnern wird laut Darabos erst 2012 möglich sein. Sein unmittelbarer Amtsvorgänger Günther Platter (V) hatte zunächst eine Einsatzbereitschaft der gemeinsamen Truppe mit Deutschland und Tschechien ab 2009 oder 2010 in Aussicht gestellt. Dann hieß es, die "Battle Group" verzögere sich bis 2011. (Ag.)