Europas Parteien suchen ihre ideologische Heimat. Sie halten an alten Links-, Rechtspositionen fest und verschmähen die Mitte.
Ob Politiker, Industrielle, Gewerkschafter oder auch Journalisten: Alle sind bestrebt, sich in privaten Gesprächen als möglichst liberal zu positionieren. Die liberale Mitte ist sympathisch und scheint oft die einzig pragmatische Position in einer flexibel gewordenen Welt. Doch womit im Bekanntenkreis zu punkten ist, wird in politischen Wahlkämpfen leicht zum Rohrkrepierer.
Wenn nun Frankreichs Sozialisten nach den verlorenen Wahlen wieder ihre Heimat in der linken Ideologie suchen, ist das ebenso bezeichnend, wie wenn der neue bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein seine CSU wieder mit einem rechten Profil ausstatten will. „Ich selbst bin lieber ein harter Hund für Law and Order als ein Weichei für Unrecht und Unordnung“, so Beckstein. Ob 35-Stunden-Woche oder Ausländer-raus-Politik – was schon längst überholt schien, wird wieder aufgewärmt.
Auch eine heimische Volkspartei ist in dieses Dilemma gerutscht: Das eigene Profil lässt sich leichter durch Rückbesinnung auf traditionelle Positionen schärfen als durch ein pragmatisches, modernes Auftreten. Dabei wird aber oft vergessen, dass sich die Welt weitergedreht hat. Auch Parteien müssen ihre Positionen adaptieren. Es geht nicht nur um plakatives Links, Rechts oder Mitte. Es geht auch darum, eine neue Linie zu entwickeln, die sowohl mit den eigenen Werten als auch mit den neuen Realitäten kompatibel ist. (Bericht: Seite4)
wolfgang.boehm@diepresse.com("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.09.2007)