Österreich hat ein Korruptionsproblem – in den Köpfen.
Was haben Notenbank-Chef Klaus Liebscher, Ex-Gewerkschaftschef Fritz Verzetnitsch, Banker Julius Meinl, Investor Martin Schlaff und viele andere aus dem Who is Who der Banken- und Wirtschaftswelt mit Pratergrößen und „Sauna“-Betreibern gemein?
Nun: Sie finden sich allesamt auf Spender- und Mitgliederlisten des Vereins der Freunde der Wiener Polizei. Sie wissen schon: Der Club, wo kleine Geschenke die Freundschaft erhalten und dessen Kassier sich mit 2000 Euro Beamtenpension die Miete für ein der Nationalbank gehörendes Ringstraßen-Penthouse leistet.
Das Faszinierende daran: Sie finden nichts dabei. Und auch der zu erwartende öffentliche Aufschrei entpuppt sich eher als leichtes Hochziehen der Augenbrauen. Man weiß ja eh, wie's „die da oben“ treiben.
Es hat ja auch niemand was dabei gefunden, als sich ein amtierender Finanzminister von der Lobby-Organisation Industriellenvereinigung über den Umweg eines Vereins eine reichlich überteuerte Homepage bezahlen hat lassen. Es interessiert auch niemanden, wie sich die heimischen Parteien finanzieren. Und dass die Spuren der „schwarzen“ Siemens-Kassen nach Österreich geführt haben – das war wirklich keinem eine besondere Erwähnung wert.
Wieso auch: Man weiß ja, wie man zu einem öffentlichen Auftrag kommt und welchem Ansuchen man beispielsweise im Bauverfahren welche Scheine beilegt, nicht wahr.
Ziemlich erschreckend halt. Da ist es ein schwacher Trost, dass es anderswo noch viel ärger zugeht: Immerhin ist Österreich im jüngsten Korruptionsranking von „Transparency International“ zwar deutlich zurück gefallen. Liegt mit Platz 15 aber noch verdammt gut. „Hardcore“-Korruption wie etwa in Teilen Osteuropas oder in manchen arabischen Staaten scheint die Ausnahme zu sein.
Aber das Bewusstsein für das, was in einem zivilisierten Land noch geht, ist halt verheerend. Und zwar um so mehr, je weiter man in der Hierarchie hinauf kommt. Dieser Fisch stinkt eindeutig vom Kopf.
Dem wird man auch mit einer Armee von Sonderstaatsanwälten nicht Herr. Denn es wird ja niemand glauben, dass Notenbanker, Wirtschaftsgrößen und Lobby-Organisationen wirklich in schnöder Bestechungsabsicht etwa Vereine und Webseiten sponsern.
Sie haben nur keine Berührungsängste. Und das ist schlimm genug. Das Problem liegt ganz klar in den Köpfen: „Man neigt dazu, vieles nicht als Korruption anzusehen, was in anderen Ländern ganz klar Bestechung ist“, sagte „Transparency“-Beirat Hubert Sickinger bei der Präsentation des Korruptions-Rankings. Da wird man jetzt um einen sehr intensiven Diskussionsprozess wohl nicht herumkommen.
josef.urschitz@diepresse.com("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.10.2007)