Kroatien: Schwierige Suche nach einem Partner

AP
  • Drucken

Die – knapp siegreiche – HDZ und die Sozialdemokraten umwerben nun die Kleinen der Mitte.

Zagreb. In Kroatien ist noch nichts entschieden, der Kampf um die kleineren Parteien der Mitte hat begonnen. Die national-konservative Regierungspartei Kroatische Demokratische Union (HDZ) von Ivo Sanader hat die Parlamentswahlen zwar knapp gewonnen, kann jedoch nicht allein regieren. Sie stellt in der 153 Plätze umfassenden neuen Volksvertretung 66 Abgeordnete. Die oppositionellen Sozialdemokraten (SDP) mit Zoran Milanovic an der Spitze haben kräftig zugelegt und kommen nun auf 56 Sitze.

Den entscheidenden Ausschlag für die HDZ gaben die insgesamt 400.000 Stimmen aus der kroatischen Diaspora in Europa und Übersee, vor allem aber aus Bosnien und Herzegowina, die der Regierungspartei sechs Sitze bescherten. Sanader muss dennoch Bündnispartner unter den kleineren Parteien hinzu gewinnen, um mit mindestens 77 Sitzen eine neue Regierung bilden zu können. Ob dies gelingt, ist noch keineswegs sicher gestellt.

Auch die SDP versucht, eine Mehrheit zu zimmern. Für die SDP sprach sich die Kroatische Volkspartei mit sieben Sitzen aus. Die Regionalparteien aus Istrien und Slawonien mit je drei Sitzen tendieren ebenfalls zur SDP.

Zünglein an der Waage

Königsmacher dürften das Bündnis aus Liberalen und der Bauernpartei mit acht Abgeordneten sowie die acht Vertreter der Minderheiten werden. Die 1905 gegründete Bauernpartei gehört zu den Traditionsparteien und ist in den ländlichen Gebieten Slawoniens verankert, die Liberalen waren während des Krieges als Gegner des HDZ-Gründers und Präsidenten Franjo Tudjman zeitweise stärkste Oppositionspartei.

1999 bis 2003 bildeten beide Parteien eine Koalitionsregierung mit den Sozialdemokraten, doch könnte sich jetzt die Waage zur HDZ neigen. Denn Ivo Sanader, so der politische Analytiker Zarko Puhovski, „wird weitgehende Konzessionen an das Bündnis anbieten“. Sanader könnte den Serben einen Ministerposten anbieten. Noch ist alles offen: Präsident MesiZ erklärte, wer den Beweis für eine eigene Parlamentsmehrheit erbringe, erhalte den Auftrag zur Regierungsbildung.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.11.2007)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.