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Russland

Die Parteien bei der Wahl

03.01.2017 um 10:25
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Hauptbild • EPA (Sergej Chirikov)
Für die fünfte Wahl zur Staatsduma in postsowjetischer Zeit gilt erstmals ein verschärftes Wahlgesetz. Die Direktkandidaten wurden ebenso abgeschafft wie die Mindestwahlbeteiligung von einst 25 Prozent. Zugelassen sind nur noch landesweit organisierte Parteien mit mindestens 50.000 Mitgliedern. Für den Einzug ins Parlament wurde die Hürde von fünf auf sieben Prozent angehoben. Die im internationalen Vergleich hohe Sperrklausel findet keine Anwendung, wenn nur eine Partei sie überwindet. In diesem Fall zieht auch der zweitplatzierte Bewerber in die Duma ein.
Für die fünfte Wahl zur Staatsduma in postsowjetischer Zeit gilt erstmals ein verschärftes Wahlgesetz. Die Direktkandidaten wurden ebenso abgeschafft wie die Mindestwahlbeteiligung von einst 25 Prozent. Zugelassen sind nur noch landesweit organisierte Parteien mit mindestens 50.000 Mitgliedern. Für den Einzug ins Parlament wurde die Hürde von fünf auf sieben Prozent angehoben. Die im internationalen Vergleich hohe Sperrklausel findet keine Anwendung, wenn nur eine Partei sie überwindet. In diesem Fall zieht auch der zweitplatzierte Bewerber in die Duma ein.
ORF (Blick auf die Dächer des Kremls. SENDUNG: ORF2, DO, 10.05.2007, 21:20 UHR)
Kasparow wollte die Putin-kritische Opposition einen, was aber nicht gelang. Auch den liberalen Parteien glückte keine Fusion. Die beiden Parteien werden voraussichtlich je rund ein Prozent der Stimmen bekommen. Die Union Rechter Kräfte scheiterte auch mit dem Versuch, die Kandidatur Putins bei der Wahl am Sonntag zu verhindern. SPS warf dem Staatschef vor, das Präsidentenamt zu Wahlkampfzwecken zu missbrauchen. Der Vorsitzende der liberalen Jabloko-Partei, Grigori Jawlinski, beschwerte sich über Medienbeschränkungen im Land.
Kasparow wollte die Putin-kritische Opposition einen, was aber nicht gelang. Auch den liberalen Parteien glückte keine Fusion. Die beiden Parteien werden voraussichtlich je rund ein Prozent der Stimmen bekommen. Die Union Rechter Kräfte scheiterte auch mit dem Versuch, die Kandidatur Putins bei der Wahl am Sonntag zu verhindern. SPS warf dem Staatschef vor, das Präsidentenamt zu Wahlkampfzwecken zu missbrauchen. Der Vorsitzende der liberalen Jabloko-Partei, Grigori Jawlinski, beschwerte sich über Medienbeschränkungen im Land.
APA (Alexander Grassmuck)

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