Derzeit wäre ein Einsatz „unverantwortlich“, heißt es in Brüssel. Es fehlt noch an Ausrüstung, Geld, Truppen.
Brüssel/wien. Der Flughafen in Abéché ist ein kleines, aber doch bedeutendes Risiko der Tschad-Mission. Mitten in jener afrikanischen Region, wo künftig die EU-Truppe Eufor für Ordnung sorgen soll, fehlt es dem Landeplatz so ziemlich an allen notwendigen technischen Ausrüstungen.
Ein Symbol dafür, auf welch tönernen Füßen die EU-Mission im Tschad noch steht. Wie der „Presse“ aus Ratskreisen in Brüssel bestätigt wurde, wäre der Einsatz derzeit „unverantwortlich“. Der Hohe Repräsentant für Außen- und Sicherheitspolitik Javier Solana wurde nun beauftragt, mehr Druck auf die Mitgliedstaaten auszuüben, um die materiellen Lücken zu stopfen. Vorerst wurde der Start der Mission bis nach Weihnachten aufgeschoben.
Um die Sicherheit der Truppe, an der sich Österreich mit 160 Soldaten beteiligt, zu gewährleisten fehlen vor allem ein Feldspital samt zusätzlichen Sanitätern, vier Sanitätshubschrauber sowie sechs taktische Transporthubschrauber. Als wahrscheinlich gilt, dass die Frage Chefsache wird und erst im Rahmen des EU-Gipfels am 14. Dezember in Brüssel geklärt wird. „Es sind keine immensen Lücken mehr, aber sie müssen geschlossen werden“, heißt es.
Die Teilnehmerländer haben versprochen, knapp über 3000 Soldaten zu entsenden. Doch einige Partner – wie etwa die Niederländer oder die Rumänien – sind noch nicht bereit. Eigentlich war die Mission auf 4000 Soldaten angelegt, doch dafür fehlte die Unterstützung der Mitgliedstaaten. Mit der derzeitigen Stärke, heißt es in Ratskreisen, seien parallele Aufgaben im Krisengebiet aber nicht zu erfüllen. Es könnten entweder nur die Flüchtlingslager im Osten des Landes gesichert oder großräumige Aufklärungs- und Sicherheitsaufgaben durchgeführt werden.
Zwar reicht die Zahl der Soldaten für eine gesicherte Präsenz im Land aus, die Effizienz wird durch das fehlende Personal aber leiden. Nun wird daran gedacht, dass einzelne Patrouillen das Gelände zwischen den Flüchtlingslagern kontrollieren. Eine nicht ungefährliche Aufgabe, da sich in diesem Gebiet immer wieder Rebellentrupps bewegen. Außerdem gibt es in der Region fast keine Straßen. Ohne eine ausreichende Zahl von Helikoptern, sind solche Patrouillen daher schwer durchzuführen.
Hilfe aus Drittstaaten?
Wann die Eufor-Truppen ihren Einsatz im Tschad tatsächlich beginnen, ist nach der Verschiebung noch völlig offen. In Brüssel heißt es, dass die an der Mission beteiligten Staaten erst einmal politisch klären müssen, wer wie rasch das noch fehlende Material zur Verfügung stellt. Dieses könnte im Übrigen auch von Drittstaaten kommen, die nicht zur EU gehören.
Die Tschad-Mission der EU leidet darunter, dass sich – außer Frankreich – kein großer EU-Staat daran beteiligt. Deutschland und Großbritannien haben zwar „politische Unterstützung und technischen Rat“ angeboten, sind aber mit ihren Verpflichtungen in Afghanistan und dem Irak militärisch ausgelastet.
Das Hauptproblem dabei ist das Geld. Denn für die auf ein Jahr angelegte Mission sind im EU-Topf 100 Millionen Euro für „gemeinsame Kosten“ wie den Truppentransport vorgesehen. Alles andere – inklusive des zur Verfügung gestellten Materials – müssen die Mitgliedsländer selbst finanzieren.
Unbeschadet der Pannen und Verzögerungen bei der Vorbereitung der Tschad-Mission wird in Brüssel aber der Vorwurf zurückgewiesen, dass die EU derartigen Operationen weder politisch noch personell gewachsen sei. „Wir haben mittlerweile große Erfahrung mit Kriseneinsätzen“, heißt es im Rat. „Wir waren im Kongo, wir sind in Bosnien. Solche großen Einsätze brauchen immer Zeit und beginnen selten pünktlich.“
Damit der irische Operationskommandant Pat Nash den Startschuss für den Abflug in den Tschad geben kann, ist freilich noch eine weitere wichtige Frage offen: Wer soll den europäischen Soldaten im Krisengebiet zu Hilfe kommen, wenn die Lage eskaliert? Dies könnten entweder die bereits in der Region stationierten französischen Truppen sein oder eine EU-Kampftruppe (Battlegroup). Sie würde allerdings 15 Tage brauchen, um einsatzfähig zu sein: fünf Tage für die politische Entscheidung und zehn Tage für die Aufstellung der Truppe. Glosse S. 43
("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.11.2007)